Die EU-Staats- und Regierungschefs trafen sich in Brüssel und beschlossen, die Sanktionen gegen den Iran auszuweiten. EU-Ratspräsident Charles Michel betonte die Bedeutung dieser Maßnahme, die ein klares Signal senden soll, um den Iran international zu isolieren. Die erweiterten Sanktionen zielen insbesondere auf Unternehmen ab, die an der Herstellung von Drohnen und Raketen für den Iran beteiligt sind, wie in der verabschiedeten Gipfel-Erklärung festgehalten.
Präsident Emmanuel Macron sprach sich für eine Verknüpfung der Sanktionen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt aus und betonte die Notwendigkeit, Personen zu sanktionieren, die Raketen und Drohnen herstellen, die sowohl die Ukraine als auch Israel angreifen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnte vor iranischen Drohnen, die auch von Russland genutzt werden und täglich über ukrainischen Städten fliegen.
Das Gipfeltreffen behandelte auch die Möglichkeit einer Luftabwehr für die Ukraine, ähnlich erfolgreich wie beim Schutz Israels vor den jüngsten iranischen Angriffen. Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas sprach sich für eine Luftverteidigung der Ukraine aus, um Angriffe abzuwehren. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte die EU auf, ihre Zusagen bezüglich Waffenlieferungen einzuhalten, um die Sicherheit des ukrainischen Luftraums zu gewährleisten.
Bundeskanzler Olaf Scholz rief die EU-Partner dazu auf, weitere Waffensysteme für die Ukraine zu liefern. Deutschland hat bereits Luftabwehrsysteme vom Typ Patriot geliefert und sich zu weiteren Lieferungen verpflichtet. Die Diskussionen beim EU-Gipfel zeigten ein starkes Engagement für die Sicherheit und Stabilität in der Region und betonen die Notwendigkeit einer koordinierten Reaktion auf Bedrohungen durch aggressive Handlungen aus dem Iran.
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