Job-Turbo scheitert: Integration von Ukraine-Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt auf dem Prüfstand

Arbeitsminister Hubertus Heil hatte im Herbst letzten Jahres den sogenannten „Job-Turbo“ angekündigt, um Hunderttausende von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt zu integrieren, darunter auch viele Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Allerdings zeigt sich nun, dass das ehrgeizige Ziel, dadurch 500 Millionen Euro einzusparen, gefährdet ist. Kritik an dem Vorhaben äußert unter anderem Prof. Jan Schnellenbach von der TU Cottbus, der bemängelt, dass Anreize wie das Bürgergeld die Arbeitsaufnahme für Flüchtlinge weniger attraktiv machen.

Derzeit befinden sich laut Bundesagentur für Arbeit etwa 850.000 Ukrainer im erwerbsfähigen Alter in Deutschland, von denen etwa 215.000 einen Job haben. Das entspricht einer Beschäftigungsquote von rund 25 Prozent, die nur minimal höher ist als im Vorjahr. Im Vergleich dazu sind in Dänemark 77 Prozent der ukrainischen Flüchtlinge erwerbstätig, während es in Polen und Tschechien jeweils zwei Drittel sind.

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) unterstützt grundsätzlich die Idee des „Job-Turbos“, bemängelt jedoch den späten Zeitpunkt und die ungünstige Wirtschaftslage für die Umsetzung. Obwohl die Bundesagentur für Arbeit eine Steigerung von 25,5 Prozent bei der Beendigung der Arbeitslosigkeit von Asylbewerbern und Ukraine-Flüchtlingen zwischen November 2023 und April 2024 verzeichnet, zeigen sich sowohl Politiker aus der Ampel-Koalition als auch die Union unzufrieden.

Der FDP-Sozialexperte Jens Teutrine betont, dass es noch Verbesserungsbedarf gibt, obwohl bereits Fortschritte erkennbar sind. Die Union kritisiert den „Job-Turbo“ als gescheitert und bezeichnet ihn als „Job-Schnecke“, da die Integration der Ukrainer in den Arbeitsmarkt nicht wie erwünscht verläuft. Es wird vom Arbeitsmarkt-Experten Stephan Stracke gefordert, dass der Minister alles tun sollte, um Geflüchtete zügig und langfristig in Arbeit zu bringen.