Politik

Habecks Rapport vor dem Bundestag: Atom-Aus ideologisch gehandelt?

Habeck antwortet auf Vorwürfe: Wie kam es zum Atom-Aus im Wirtschaftsministerium?

Habeck musste zum Rapport, weil der Verdacht bestand, dass beim Atom-Aus ideologisch gehandelt wurde, entgegen der Meinung der eigenen Fachleute im Wirtschaftsministerium. Dokumente, um die das Magazin „Cicero“ geklagt hatte, deuteten darauf hin. Trotz dieser Vorwürfe zeigte sich der grüne Wirtschaftsminister Habeck auf dem Weg zum Bundestagsausschuss entspannt und versuchte, die Enthüllungen im Voraus abzumildern.

Habeck äußerte, dass er sich auf die Ausschusssitzung freue und zog eine positive Bilanz des Atomausstiegs, bevor er auf die Anschuldigungen einging. Er betonte, dass die Preise gesunken seien, die CO₂-Emissionen zurückgingen und die Möglichkeit bestehe, die Kohle vom Netz zu nehmen, was zeige, dass man die Krise überstanden habe.

Obwohl darauf hingewiesen wurde, dass die „Cicero“-Dokumente belastend seien, wies Habeck darauf hin, dass die Gespräche mit den Betreibern der AKWs für ihn entscheidend waren. Die Betreiber hätten argumentiert, dass die AKWs kurzfristig nicht weiter betrieben werden könnten, da die Brennelemente erschöpft seien. Habeck erklärte weiter, dass möglicherweise interne E-Mail-Kommunikation existiere, die jedoch nicht immer protokolliert bei ihm ankäme.

Trotz der Vorwürfe betonte Habeck die Relevanz seiner Fragen in den Gesprächen mit den Betreibern. Anschließend nahm er lächelnd im Klima-Ausschuss des Bundestags im Paul-Löbe-Haus Platz.

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Lebt in Stuttgart und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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