Politik

FDP-Politiker Michael Theurer könnte zum Bundesbank-Vorstand ernannt werden

Spannende Neubesetzung: FDP-Politiker Theurer soll in Bundesbank-Vorstand aufgenommen werden.

Die Bundesregierung plant, den FDP-Politiker Michael Theurer in den Vorstand der Bundesbank zu berufen. Theurer, der derzeit als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium tätig ist und außerdem als Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr agiert, wird als qualifiziert angesehen. Der 57-jährige Theurer ist seit 2013 Landesvorsitzender der FDP in Baden-Württemberg. Es wird erwartet, dass er seine Parteifunktionen aufgeben wird, da die Bundesbank kein Platz für parteipolitische Aktivitäten bietet.

Die Personalie von Theurer wird voraussichtlich nicht sofort im Kabinett zur Bestätigung vorgelegt, da noch vakante Stellen im sechsköpfigen Vorstand der Bundesbank zu besetzen sind. Ein weiterer Neuzugang im Vorstand ist der ehemalige Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Lutz Lienenkämper, der auf Vorschlag der Landesregierung von NRW zur Bundesbank wechseln soll. Ebenso plant die Bundesregierung, Sabine Mauderer als Bundesbank-Vizepräsidentin vorzuschlagen, da die vorherige Amtsinhaberin zur Spitze der EZB-Bankenaufsicht gewechselt ist.

Die Ernennung von Theurer könnte dazu führen, dass nach längerer Zeit wieder ein FDP-Politiker in den Bundesbank-Vorstand einzieht. Das letzte Mal war dies zwischen 2010 und 2018 mit dem ehemaligen FDP-Finanzpolitiker Carl-Ludwig Thiele der Fall. Die FDP hat am vergangenen Wochenende einen Parteitag abgehalten, bei dem das Präsidium einen Beschluss mit zwölf Punkten zur Beschleunigung der Wirtschaftswende verabschiedete. Zu den vorgesehenen Maßnahmen gehören eine Reform des Bürgergelds, die Abschaffung der Rente mit 63, steuerliche Anreize für Überstunden und die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags.

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Lebt in Stuttgart und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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