Im Schatten eines Eklats im Weißen Haus zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Manfred Weber, der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), eindringlich eine eigenständige europäische Verteidigungspolitik gefordert. In einer Zeit, in der viele Staatschefs ihre Unterstützung für die Ukraine demonstrativ zeigen, äußert der EVP-Chef die dringende Notwendigkeit einer europäischen Armee sowie einer atomaren Abschreckung, um die Sicherheitslage in Europa zu stabilisieren. Dies berichtet op-online.de.

„Europa muss sich eigenständig bewaffnen“, so Weber, der betont, dass das Vertrauen in Washington nicht mehr gegeben sei. Er kritisiert die andauernde Abhängigkeit europäischer Staaten von Rüstungsimporten aus den USA und fordert stattdessen eine Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie. Weber sieht insbesondere die Gespräche von CDU-Chef Friedrich Merz mit Frankreich und Großbritannien über eine gemeinsame nukleare Abschreckung als entscheidenden Schritt. Dies entspricht dem Wunsch von Präsident Emmanuel Macron, der seine Bereitschaft zu einem strategischen Dialog mit den EU-Partnern unterstrichen hat, nachdem sein Angebot zur nuklearen Abschreckung lange ignoriert wurde.

Dringlichkeit der Entscheidungen

Der kommende EU-Sondergipfel am 6. März wird für Weber ein entscheidender Moment sein. Rückblickend auf die Entwicklungen seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022, fordert er schnelle Entscheidungen und erste Schritte zur Gründung einer europäischen Armee. „Es ist Zeit, dass Europa eigene Wege in der Sicherheitspolitik geht“, mahnt Weber und kritisiert die bisherigen Strukturen, die kaum auf die aktuellen Herausforderungen reagiert haben. Der Gipfel könnte wegweisend für die zukünftige Sicherheitsstrategie Europas sein.

Weber fragt provokant, warum Europa großteils auf US-Waffen angewiesen ist, wenn die Vereinigten Staaten als verlässlicher Partner ausfallen. Diese Anfrage gewinnt an Brisanz, insbesondere in Anbetracht der steigenden Auftragseingänge bei europäischen Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall und Hensoldt, die von einem hohen Bedarf an Verteidigungsprodukten ausgehen.

Nukleare Wehrhaftigkeit und europäische Unabhängigkeit

Die jüngsten Entwicklungen in der internationalen Politik unterstreichen die Notwendigkeit, eigene, europäische Lösungen zu finden. Weber fordert nicht nur eine gemeinsame Beschaffung von Rüstungsmaterial, sondern auch eine langfristige Perspektive, die eine von der NATO unabhängige europäische Verteidigung innehalten könnte. Er sieht einen Zeitraum von fünf bis zehn Jahren, um die notwendigen Strukturen aufzubauen.

Die Umstände erfordern ein Umdenken. Weber und Merz betonen die Bedeutung einer strategischen Zusammenarbeit innerhalb Europas, um die Selbstständigkeit und Sicherheit des Kontinents zu gewährleisten. Dabei ist es entscheidend, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken, um künftige Konflikte eigenständig bewältigen zu können. Hensoldt hat bereits für 2024 einen Auftragseingang von rund 2,9 Milliarden Euro gemeldet, was die wachsende Bedeutung der Verteidigungsfähigkeit in Europa deutlich macht, so Weber.