EU-Gipfel endet ohne Einigung: Von der Leyens zweite Amtszeit auf der Kippe

Informeller EU-Gipfel endet ohne Einigung auf Spitzenposten

Der informelle Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel endete ohne eine definitive Entscheidung über die Besetzung der Spitzenposten. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte eine schnelle Lösung angestrebt, doch die Verhandlungen zogen sich in die Länge, ohne ein konkretes Ergebnis zu erzielen. Die Teilnehmer, darunter Ursula von der Leyen, diskutierten über die Zukunft der Europäischen Union, konnten sich jedoch nicht auf das vorbereitete Personaltableau einigen.

Die Europäische Volkspartei (EVP), die Sozialdemokraten und die Liberalen hatten zuvor eine Übereinkunft erzielt, die vorsah, dass die EVP die Spitze der EU-Kommission besetzen dürfe, während die Sozialdemokraten den Ratspräsidenten und die Liberalen die Außenbeauftragte stellen würden. Dennoch gab es Differenzen, die eine Einigung verhinderten.

Die Gründe für das Scheitern der Verständigung blieben zunächst Spekulationen. Die EVP hatte offenbar hohe Forderungen gestellt, die von anderen Parteien abgelehnt wurden. Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um die offenen Fragen zu klären und eine Abstimmung im Europaparlament über die Besetzung der Spitzenposten durchzuführen.

Dringende Klärungsbedarf vor offiziellem Gipfel im Juni

Die offizielle Entscheidung über die Besetzung der Spitzenposten wird auf dem geplanten EU-Gipfel Ende Juni erwartet. Es bleibt abzuwarten, ob eine Mehrheit für das vorgeschlagene Personaltableau zustande kommen wird. Die europäischen Verträge legen fest, dass mindestens 72 Prozent der Staats- und Regierungschefs für die Nominierung stimmen müssen, was eine echte Herausforderung darstellen könnte.

Im Europaparlament wird eine stabile Mehrheit benötigt, um die gewählte Person zu bestätigen. Die Diskussionen über die politische Ausrichtung und die Zusammenarbeit mit verschiedenen Parteien werden in den kommenden Wochen entscheidend sein, um eine Einigung zu erzielen.

Es bleibt abzuwarten, welche Kandidaten letztendlich die Spitzenposten der EU besetzen werden und wie sich die politische Landschaft der Europäischen Union in den nächsten Jahren entwickeln wird.