Politik

Die Zukunft der Mobilität in Deutschland: Verbrenner-Aus wackelt!

Nach der Forderung der Union, das geplante Verbrenner-Aus zu stoppen, starteten CDU und CSU eine große Kampagne, um die Auto-Kehrtwende einzuleiten. Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, betonte, dass das Verbrenner-Aus dem Wohlstand des Landes schaden würde und forderte eine Änderung der beschlossenen Regelung. Im vergangenen Jahr hatte die EU beschlossen, ab 2035 keine Neuwagen mehr mit Benzin- oder Dieselmotor in der Europäischen Union zuzulassen, mit der Ausnahme von Verbrennern, die klimaneutral betrieben werden könnten.

Die EU-Kommission plant, die Verordnung 2026 zu überprüfen, was ein möglicher Zeitpunkt wäre, um die Regelung rückgängig zu machen. Allerdings erfordert dies ein normales EU-Gesetzgebungsverfahren, das einen Vorschlag der Kommission erfordert. Sollte Ursula von der Leyen im Amt bleiben, müsste sie sich mit der möglichen Abkehr vom Verbrenner-Verbot auseinandersetzen, obwohl sie maßgeblich für das aktuelle Verbot verantwortlich ist.

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Die Automobilindustrie reagiert unterschiedlich auf den Plan der CDU und CSU. Während der Verband der Automobilindustrie die klimaneutrale Mobilität als Leitmotiv bezeichnet, betont VW die elektrische Zukunft der Mobilität und lässt die Geschwindigkeit der Umstellung auf elektrische Antriebe von den Kunden abhängen. BMW kritisiert hingegen die EU-Regelung und warnt davor, dass eine Regulatorik, die die Kundenbedürfnisse und Marktrealitäten ignoriert, nicht erfolgreich sein könne.

In der politischen Landschaft erhält der Unions-Vorstoß zur Beendigung des Verbrenner-Aus Unterstützung von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Parteikollegen wie Bijan Djir-Sarai. Kritik kommt von den Grünen, die den Schlingerkurs der Union in der Frage des Verbrenner-Aus als schädlich für die Wirtschaft ansehen. Die SPD-Politikerin Isabel Cademartori bezeichnet die Kampagne der CDU als Ablenkungsmanöver und fordert verlässliche Rahmenbedingungen für die Industrie.

Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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