Politik

Die Radikalisierung der AfD im EU-Parlament: Eine Analyse vor der Europawahl

Die bevorstehende Europawahl am 9. Juni könnte einen Rechtsruck im Europaparlament bedeuten, was potenziell gefährlich für das europäische Projekt ist. Eine Datenanalyse in Zusammenarbeit von IPPEN.MEDIA und abgeordnetenwatch.de zeigt, dass die AfD im Europaparlament häufig entgegengesetzt zu anderen deutschen Abgeordneten abstimmt. Dies spiegelt sich in ihrer Position zu Themen wie der Erweiterung der Liste der EU-Straftatbestände um Hetze und Hasskriminalität wider, bei der sie allein gegen die Mehrheit stimmte.

Auffällige Abweichungen zeigten sich auch bei ehemaligen AfD-Mitgliedern im Europaparlament wie Jörg Meuthen und Lars Patrick Berg. Die Daten legen nahe, dass die AfD sich radikalisiert und eine Form der „Fundamentalopposition“ einnimmt, die laut Politikwissenschaftler und EU-Experte Nicolai von Ondarza nur vom „ganz rechten Rand“ vertreten wird.

Die AfD rechtfertigte ihre Einsamkeit in bestimmten Abstimmungen mit Bedenken bezüglich nationaler Regelungen gegenüber EU-Maßnahmen. In einigen Fällen unterstützten sie Maßnahmen inhaltlich, lehnten aber dennoch ab oder enthielten sich, wie bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Diese radikale Haltung der AfD im Europaparlament wird als ein Anzeichen für eine Metamorphose zu einer immer extremistischeren Partei betrachtet.

Der Experte von Ondarza weist darauf hin, dass die AfD ihren radikalen Kurs im Europaparlament besser als auf nationaler Ebene zeigt. Die Entwicklung von gemäßigten Werten zu extremen Positionen in der Partei kennzeichnet diese radikale Veränderung. Die Europawahl wird somit entscheidend sein, nicht nur für Deutschland, sondern auch für die Zukunft gemeinsamer Standards in der EU zu Themen wie Sicherheit, Medienfreiheit und Verbraucherschutz.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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