Politik

Deutsche Bundesinnenministerin interessiert sich für italienisches Modell zur Verlagerung von Asylverfahren in Albanien

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat Interesse an den Asyl-Plänen Italiens geäußert, die eine Zusammenarbeit mit Albanien vorsehen. Sie bezeichnete das Vorhaben, Asylverfahren in Albanien abzuwickeln, als ein „interessantes Modell„. Diese Aussage erfolgte im Rahmen der Diskussion über die Verlagerung von Asylverfahren in Drittstaaten. Faeser betonte, dass die Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten für Asylverfahren außerhalb der EU im Gange sei und Ergebnisse bis Juni erwartet werden.

Die zentrale Frage, die sich dabei stelle, sei laut Faeser, welches Land bereit wäre, eine größere Anzahl von Flüchtlingen aufzunehmen und für ihre Sicherheit zu sorgen. Ebenso müsse gewährleistet sein, dass im Falle einer Ablehnung die Rückführung unter Wahrung der Menschenrechte erfolgt. Die Diskussion um die Durchführung von Asylverfahren in Ländern außerhalb der EU wirft sowohl politische als auch ethische Fragen auf.

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Italien plant, Flüchtlingslager in Albanien zu errichten und die Asylanträge der dort ankommenden Personen zu prüfen. Darüber hinaus sollen schnelle Rückführungen ermöglicht werden. Trotz einiger Kritik haben die Parlamente beider Länder diesem Abkommen zugestimmt. Die Implementierung verzögerte sich jedoch. Die Zentren in Albanien sind ausschließlich für Migranten vorgesehen, die von italienischen Behörden in internationalen Gewässern aufgenommen werden.

Faeser äußerte jedoch Bedenken hinsichtlich der Möglichkeit, Asylverfahren in einem kleinen Land wie Ruanda durchzuführen. Sie betonte die Notwendigkeit eines besseren Schutzes der EU-Außengrenzen und schnellerer Verfahren gemäß der EU-Asylrechtsreform. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Pläne Italiens in Zusammenarbeit mit Albanien entwickeln und welchen Einfluss sie auf die Debatte um die Verlagerung von Asylverfahren haben werden.

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