Im Herbst 2024 stehen in Thüringen Wahlen an. Ein besonderes Augenmerk liegt darauf, was passiert, wenn autoritär-populistische Parteien die staatliche Macht übernehmen. Das „Thüringen-Projekt“ hat es sich zur Aufgabe gemacht, in den Monaten vor der Landtagswahl diese Frage zu untersuchen und konkrete Handlungsempfehlungen an die Politik weiterzugeben. Dabei analysiert das vom Verfassungsblog initiierte Forschungsprojekt die Resilienz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland, insbesondere im Kontext von autoritär-populistischen Parteien auf Landesebene.
Der Fokus des Projekts liegt auf der Erforschung der Möglichkeiten, die eine autoritär-populistische Partei in Thüringen hätte, um ihre Macht zur Gefährdung der Demokratie zu nutzen und sich im Falle einer Regierungsübernahme gegen demokratische Prinzipien zu immunisieren. Die Forschungsergebnisse wurden Mitte April im Thüringer Landtag präsentiert. Bei der Veranstaltung wurde besonders betont, dass in diesem Jahr wichtige Wahlen bevorstehen, wodurch jeder eine besondere Verantwortung trägt.
Einige konkrete Handlungsempfehlungen aus den Forschungsergebnissen des „Thüringen-Projekts“ wurden vorgestellt, darunter die Stärkung der Resilienz des Verfassungsgerichtshofs, die Beteiligung des Landtags an der Kündigung der Medienstaatsverträge, die reibungslose Gestaltung der Landtagspräsidentenwahl und die gesetzliche Verankerung der Landeszentrale für politische Bildung. Diese Empfehlungen sollen dazu beitragen, dem Aushebeln von Demokratie und Rechtsstaat durch autoritär-populistische Parteien entgegenzuwirken.
Der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes lobt die Analyse des Verfassungsblogs als wichtigen Beitrag zur Debatte über die Sicherungsmechanismen der Demokratie. Er betont die Bedeutung, sich mit potenziell demokratiegefährdenden Szenarien auseinanderzusetzen, etwa im Kontext der AfD. Auch drängt er darauf, dass die Menschen in den Institutionen, insbesondere in den demokratischen Fraktionen, sich ihrer Verantwortung bewusst werden und entsprechend handeln sollten. Insgesamt schlägt das „Thüringen-Projekt“ konkrete Maßnahmen vor, um die demokratischen Grundwerte zu schützen und autoritäre Tendenzen entgegenzuwirken.