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Christina Baum: Forderung nach Corona-Aufarbeitung – Politikerhaftung umsetzen

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat sich den Forderungen der AfD und Bürgerbewegungen nach einer Aufarbeitung der Coronamaßnahmen angeschlossen. Dies könnte Bewegung in eine mögliche Umsetzung bringen, da auch Gesundheitsminister Lauterbach sowie andere Bundespolitiker wie Horst Seehofer und Helge Braun Fehler und Unverhältnismäßigkeiten der Maßnahmen zugegeben haben.

Die AfD-Bundestagsfraktion fordert schon seit langem eine Aufarbeitung der Coronamaßnahmen, die sie bereits 2020 als unverhältnismäßig und überzogen empfand. Ein von der AfD eingebrachter Antrag wurde im Januar 2023 von 577 Abgeordneten abgelehnt. Die Fraktion kritisiert die FDP für ihre Forderung nach einer Enquetekommission, da diese den Antrag der AfD ebenfalls abgelehnt habe.

In Bezug auf die Gesundheitsmaßnahmen hat die AfD im Gesundheitsausschuss auf Unverhältnismäßigkeiten und den Schaden der Maßnahmen hingewiesen. Sie fordert eine finanzielle Entschädigung für wirtschaftliche und gesundheitliche Opfer sowie die Wiederherstellung der Reputation von Wissenschaftlern, die kritisiert wurden.

Dr. Christina Baum, Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Bundesvorstand der AfD, betont die Notwendigkeit einer unabhängigen Aufarbeitung der Maßnahmen durch Fachleute, die nicht von der Bundesregierung abhängig sind. Sie fordert zudem die Durchsetzung der Politikerhaftung, um objektive und sorgfältige Entscheidungen sicherzustellen.

Es bleibt abzuwarten, ob die Bundesregierung tatsächlich eine Aufarbeitung einleitet oder ob die Verantwortung für die Maßnahmen weiterhin abgelehnt wird. Die AfD setzt sich weiterhin für eine kritische Betrachtung der Coronamaßnahmen ein und betont die Wichtigkeit von unabhängigen Experten in diesem Prozess.

**Tabelle:**

| Partei | Position | Forderungen |
| ------ | -------- | ----------- |
| AfD | Kritisch gegenüber Coronamaßnahmen | Aufarbeitung, finanzielle Entschädigung, Politikerhaftung |
| FDP | Forderung nach Enquetekommission | - |

Die Diskussion um die Aufarbeitung der Coronamaßnahmen und die Verantwortlichkeit der Bundesregierung bleibt kontrovers und wird weiterhin von verschiedenen politischen Parteien unterschiedlich wahrgenommen. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Debatte weiterentwickelt und ob tatsächlich Maßnahmen zur Aufklärung der getroffenen Entscheidungen ergriffen werden.



Quelle: AfD - Alternative für Deutschland / ots

Martin Schneider

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