In einer intensiven Debatte über die Zukunft der NATO und den Einfluss von Donald Trump auf die transatlantischen Beziehungen äußerte sich John Bolton, ehemaliger Sicherheitsberater von Trump, besorgt über die Möglichkeit eines Austritts der USA aus dem Verteidigungsbündnis. Bolton erklärte, dass es „sehr wahrscheinlich“ sei, dass Trump die NATO verlassen möchte. Er betonte, dass Trump die NATO in erster Linie durch finanzielle Aspekte betrachte und die kollektive Stärke des Bündnisses nicht ausreichend verstehe. Diese Einschätzung teilte auch Sigmar Gabriel, ehemaliger Bundesaußenminister, der die Notwendigkeit eines „europäischen Pfeilers innerhalb der NATO“ unterstrich, um den Herausforderungen der heutigen Zeit gerecht zu werden.

Bolton warnte vor den Gefahren eines NATO-Austritts und kritisierte Friedrich Merz, der Spekulationen über das Ende des Bündnisses angestellt hatte. Bolton erinnerte sich an den NATO-Gipfel 2018 in Brüssel, als Trump ihn direkt gefragt habe, ob die USA austreten sollten. Er habe Trump damals davon abhalten müssen, doch seine Bedenken bleiben relevant: Trump sehe Europa als Nutznießer amerikanischer Verteidigung, ohne dass die europäischen Länder angemessen für ihren Schutz zahlen würden. Diese Sichtweise von Trump könnte seiner Meinung nach zu einer weiteren Destabilisierung der gemeinsamen Sicherheitsarchitektur führen.

Europäische Reaktionen und Sicherheitsbedenken

Katrin Eigendorf diskutierte in diesem Zusammenhang Trumps Abneigung gegen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die sie als charakterspezifisch erachtete. Trump wolle der Star im internationalen Rampenlicht sein, was seine Beziehungen zu anderen Führern wie Putin und Xi Jinping beeinflusse. Gabriel äußerte, dass Trump den Ukraine-Krieg beenden wolle, um Europa aus seinen Verpflichtungen zu entlassen und die multilateralen Vorstellungen der USA stark von den europäischen Ansichten abweichen.

Zusätzlich warnte Bolton, dass der Aufbau eigener europäischer Verteidigungsstrukturen Trump einen „Freibrief für den Austritt“ aus der NATO geben könnte. Er ist der Meinung, dass die Europäer alles tun sollten, um Trump nicht zu ermutigen, den Rückzug aus dem Bündnis in Betracht zu ziehen. Diese Sorgen verstärken sich im Kontext des ukrainischen Konflikts, der die Wahrnehmung von Bedrohungen verändert hat und die NATO-Staaten dazu bringt, ihre Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen.

Verteidigungsausgaben auf dem Vormarsch

Aktuelle Daten zeigen, dass die NATO-Staaten im Jahr 2024 insgesamt etwa 1,5 Billionen US-Dollar für Verteidigung ausgeben wollen. Geplant sind für die europäischen Alliierten und Kanada Ausgaben von 507 Milliarden US-Dollar, wobei ein Anstieg der Verteidigungsausgaben um 10,9% im Vergleich zum Vorjahr zu erwarten ist. Dies wird unter anderem durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und das verstärkte Sicherheitsbewusstsein in Europa bewirkt.

  • Vorherige Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten: 943 Milliarden US-Dollar im Jahr 2014.
  • Deutschland: Meldet erstmals über 2% (2,12%) für Verteidigung im Jahr 2024.
  • Spitzenreiter bei den Verteidigungsausgaben: Polen (4,12%), Estland (3,43%), USA (3,38%).
  • Schlusslichter: Spanien (1,28%), Slowenien (1,29%), Luxemburg (1,29%).

Die europäische Verteidigungspolitik ist in Bewegung, und die Diskussionen über Trumps Forderungen zu höheren Ausgaben werden weiterhin geführt. Während einige deutsche Politiker die Forderungen als Möglichkeit zur Erhöhung der Investitionen in die Verteidigung betrachten, bleibt die Frage nach der Rolle der USA in der NATO und die potenziellen Auswirkungen eines möglichen Austritts von Trump auf die europäische Sicherheit von zentraler Bedeutung.

Boltons warnende Worte und Gabriels Forderungen an die europäische Politik verdeutlichen den Ernst der Lage. Die geopolitischen Spannungen und die Weiterentwicklung der NATO stellen die dieser Tage eine wesentliche Herausforderung für die transatlantischen Beziehungen dar.

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