Politik

Blick auf die Zukunft: Wahl-Chancen der SPD mit Kanzler Olaf Scholz

Der „Kanzlereffekt“: Wie Serpil Midyatli optimistisch die Bundestagswahl 2025 angeht

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Serpil Midyatli zeigt sich trotz der derzeit schwachen Umfragewerte ihrer Partei optimistisch für die kommende Bundestagswahl. Sie verweist auf den „Kanzlereffekt“, den sie mit dem amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz in Verbindung bringt. Midyatli betont, dass Scholz bislang eher leise agiert habe, aber durch seine besonnene Art Probleme lösen konnte. Sie sieht dies als positive Entwicklung für die SPD im Hinblick auf die Wahl 2025.

Die Politikerin äußerte auch ihre Überzeugung, dass die Bundesregierung trotz interner Probleme Bestand haben werde. Sie kritisierte jedoch Entscheidungen, die sie als ideologisch statt logisch begründet ansieht, wie beispielsweise die Ablehnung der Reform der Schuldenbremse durch den Finanzminister. Midyatli betont die Notwendigkeit dieser Reform angesichts der aktuellen Herausforderungen und des Urteils des Bundesverfassungsgerichts.

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Zugleich lobt Midyatli die Erfolge der Bundesregierung, wie die bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur Beschleunigung von Prozessen, Entbürokratisierung und das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Sie warnte jedoch vor einem Abrücken von Sozialstandards, da dies in Zeiten wirtschaftlicher Schwierigkeiten zu negativen Auswirkungen führen könne. Kritisch äußerte sie sich auch zu Forderungen anderer Parteien nach härteren Sanktionen im Sozialbereich, da sie dies als unsinnig und unsolidarisch betrachtet.

Midyatli erwartet daher schwierige Gespräche beim Haushaltsaufstellen und betont, dass die SPD auch die Möglichkeit einer Erhöhung von Einnahmen, z.B. durch eine Vermögenssteuer, nicht ausschließt. Trotz aller Herausforderungen sieht sie die SPD gut aufgestellt und hofft auf eine positive Entwicklung im Hinblick auf die Bundestagswahl 2025.

Lebt in Stuttgart und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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