Am 16. Januar 2025 hielt US-Präsident Joe Biden seine letzte offizielle Ansprache als Präsident und thematisierte in seiner Rede die Gefahren, die von einer „Oligarchie“ und extremer Vermögenskonzentration ausgehen. Diese Ausführungen kommen zu einem kritischen Zeitpunkt, fünf Tage vor der Amtseinführung des gewählten Präsidenten Donald Trump, in dessen Verwaltung mindestens elf Milliardäre eine Rolle spielen werden. Laut Al Jazeera werden mit Elon Musk, dem derzeit reichsten Mann der Welt, der an der Spitze des neuen Ministeriums für Regierungseffizienz stehen soll, einige der größten Vermögen der Welt in der kommenden Administration vertreten sein.

Biden befürchtet, dass diese „mächtigen Kräfte“ eine Gefahr für seine Klimapolitik darstellen könnten, insbesondere im Kontext häufiger werdender Wildbrände, die er als Beispiel für die verheerenden Folgen des Klimawandels anführte. Sein Rückblick auf die vergangenen Jahre schloss auch eine wichtige internationale Vereinbarung ein: den Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas, der infolge monatelanger Verhandlungen durch seine Administration zustande kam und von der neuen Administration größtenteils umgesetzt werden soll.

Oligarchie und Demokratie

In seiner Rede warnte Biden vor der gefährlichen Konzentration von Macht und Reichtum in den Händen weniger Menschen. Diese oligarchischen Strukturen sind historisch in verschiedenen Kulturen und Zeiten zu beobachten, wie ablison.com feststellt. Oligarchien führen häufig zu Machtkonzentration und der Priorisierung der Interessen einer wohlhabenden Elite, während politische Teilhabe und Repräsentation der breiten Bevölkerung untergraben werden.

Die Charakteristika oligarchischer Systeme, wie dominierende Elitefamilien und eingeschränkter politischer Wettbewerb, zeigen sich auch in der aktuellen politischen Landschaft der Vereinigten Staaten. Biden beschrieb diese Herausforderungen als Bedrohung für die Demokratie und bemerkte, dass die Unzufriedenheit vieler Wähler mit der Demokratischen Partei, besonders in Bezug auf die Unterstützung Israels, ein weiteres Zeichen dafür ist, dass die Stimme der Bevölkerung oft ignoriert wird.

Offshore-Bohrungen und Umweltpolitik

Ein weiterer zentraler Punkt von Bidens Abschiedsrede war die Einführung eines umfassenden Verbots für Offshore-Öl- und Gasbohrungen in über 625 Millionen Acres von Bundesgewässern, einschließlich der gesamten US-Ostküste und Teilen der Nordberingsee in Alaska. Dies geschah im Rahmen seiner Bemühungen, umweltpolitische Maßnahmen zu stärken und auf erneuerbare Energiequellen zu setzen. Sein Verbot ist eine direkte Reaktion auf Trumps Versprechen, in seiner Präsidentschaft die Bohrungen umgehend auszuweiten, und stellt ein strategisches Manöver zur Förderung klimafreundlicher Politik dar, wie Newsweek beschreibt.

Das Verbot nutzt das Outer Continental Shelf Lands Act, ein bestehendes Gesetz, das es Präsidenten ermöglicht, zukünftige Bohrungen zu regulieren. Historisch gesehen haben Präsidenten beider Parteien dieses Gesetz genutzt, um umstrittene Bohrungen zu verhindern. Trotz dieser Maßnahmen wird jedoch festgestellt, dass Bidens Verbote kurzfristig keine signifikanten Auswirkungen auf die Benzinpreise haben werden, da bereits aktive Bohrgenehmigungen nicht betroffen sind.

Abschließend bekräftigte Biden, dass die Auswirkungen seiner Regierungszeit langfristig zu spüren sein werden und dass der fortwährende Einsatz für eine gerechtere Vermögensverteilung und den Schutz der Umwelt von größter Bedeutung bleibt. Seine Ansprache war ein eindringlicher Appell an die Kluft zwischen den Reichen und der Allgemeinheit und in Anbetracht des bevorstehenden Regimewechsels ein Appell zur Wachsamkeit.