Arbeitspflicht in Leipzig: Kontroversen und Erfahrungen aus anderen Kreisen

In der Diskussion über die Verpflichtung von Geflüchteten zu gemeinnütziger Arbeit haben mehrere Landkreise unterschiedliche Ansichten gezeigt. Die AfD brachte diesen Antrag in den Leipziger Stadtrat ein und verwies auf positive Beispiele wie den Saale-Orla-Kreis, Schmalkalden-Meiningen und den Landkreis Bautzen, in denen die Arbeitspflicht durchgesetzt wird.

In Leipzig fand dieser Vorschlag jedoch keine Mehrheit, und selbst Andreas Dohrn, migrationspolitischer Sprecher der Grünen im Stadtrat, lehnte dies ab. Er argumentierte, dass die Erfahrungen gezeigt hätten, dass dieses Instrument ineffektiv und kostspielig sei. In Leipzig gibt es zwar 77 solcher 80-Cent-Stellen, die hauptsächlich in den Gemeinschaftsunterkünften der Stadt zu finden sind, jedoch entschied man sich bewusst dagegen, dieses Segment auszubauen, da die Schaffung und Verwaltung dieser Arbeitsplätze teuer wären.

Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages, erklärte, dass viele Landkreise aufgrund der Schwierigkeiten bei der Definition und Verwaltung gemeinnütziger Arbeit darauf verzichten. Er betonte, dass die geltende Rechtslage es den Landkreisen ermögliche, aber die Komplexität und potenziellen Kosten diese Entscheidung beeinflussen. Die Frage der Sinnhaftigkeit solcher Arbeitsgelegenheiten stehe auch im Raum.

Im Saale-Orla-Kreis hingegen wurden positive Erfahrungen mit der Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit gemacht. Landrat Christian Herrgott berichtete, dass rund 150 Asylbewerber im Kreis für solche Tätigkeiten infrage kämen, von denen etwa 70 bereits eine Zuweisung erhalten hätten. Diese Tätigkeiten ermöglichen den Geflüchteten, bis zu 64 Euro zusätzlich zu verdienen, was von ihnen positiv aufgenommen wird. Herrgott betonte, dass vielen der Geflüchteten die Tätigkeit an sich wichtiger sei als das zusätzliche Einkommen, da sie sich integrieren und ankommen möchten.