AfD tritt aus rechtspopulistischem Parteienverbund der ID aus

Bundesparteitag: AfD beendet Mitgliedschaft in ID-Partei

Am Sonntag gab der stellvertretende Parteichef Peter Boehringer auf dem Bundesparteitag in Essen bekannt, dass die AfD beschlossen hat, aus dem europäischen Parteienverbund ID auszutreten. Dieser Schritt war bereits erwartet worden, nachdem die Delegierten zuvor dem Bundesvorstand die Kompetenz für solche Entscheidungen mit einer Zweidrittelmehrheit übertragen hatten. Die ID, kurz für Identität und Demokratie, ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien von EU-Mitgliedsländern.

Die AfD war erst im vergangenen Jahr der ID-Partei beigetreten und hatte bereits eine Vertretung in der ID-Fraktion im Europaparlament. Allerdings kam es zu Spannungen, als der AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah während des Wahlkampfs kontroverse Äußerungen über die nationalsozialistische SS gemacht hatte. Dies führte dazu, dass die ID-Fraktion die AfD-Gruppe kurz vor der Europawahl ausschloss. Selbst nachdem die AfD Krah nach der Wahl aus ihrer Gruppe entfernte, konnte keine Annäherung an die ID-Fraktion erzielt werden. Dennoch war die AfD zuletzt noch formal Mitglied der ID-Partei.

Der Austritt der AfD aus der ID-Partei markiert eine bemerkenswerte Entwicklung in der politischen Landschaft Deutschlands und der EU. Dieser Schritt unterstreicht die wachsenden Spannungen innerhalb des rechtspopulistischen Spektrums und verdeutlicht die Herausforderungen, mit denen die AfD konfrontiert ist, um eine gemeinsame politische Positionierung auf europäischer Ebene zu gewährleisten.

Der Ausstieg aus der ID-Partei könnte Auswirkungen auf die zukünftige politische Ausrichtung der AfD haben und ihr Verhältnis zu anderen rechtspopulistischen Parteien in Europa beeinflussen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die parteiinterne Dynamik der AfD in den kommenden Monaten entwickeln wird und ob dieser Schritt zu neuen politischen Allianzen oder Distanzierungen führen wird.