Politik

AfD in Thüringen: Parteiausschluss von Mitgliedern wegen Konkurrenz bei Kommunalwahl

Interne Streitigkeiten in der AfD Thüringen - Hintergründe und Konsequenzen

Der AfD-Landesvorstand in Thüringen plant, insgesamt neun Parteimitglieder auszuschließen, die in einen Streit über konkurrierende Wahllisten für die Kommunalwahl in einem Landkreis verwickelt waren. Laut einem Parteisprecher wurden Ausschlussverfahren gegen die Betroffenen eingeleitet, da sie Beschlüsse der Parteigremien vorsätzlich missachtet oder hintertrieben haben. Dies führte dazu, dass ohne offizielle Vollmacht eine Kandidatenliste im Namen der Partei eingereicht wurde oder die Einreichung dieser Liste ermöglicht wurde. Diese Handlungen verstießen gegen die Satzung und Ordnung der Partei und verursachten einen erheblichen Schaden. Daher betrachtet der AfD-Landesvorstand den Antrag auf Parteiausschluss als eine logische und notwendige Konsequenz.

Die Auseinandersetzungen fanden im südostthüringischen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt statt, wo zwei AfD-Listen für die anstehende Kreistagswahl um Wählerstimmen rivalisierten. Eine Liste um den Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch trug den offiziellen Namen der AfD, wurde aber nicht vom AfD-Landesverband unterstützt. Aufgrund der geringen Anzahl von 15 Kandidaten auf dieser Liste entschied der Landesverband, die Liste zu annullieren und neu wählen zu lassen. In einer juristischen Auseinandersetzung wehrte sich Frosch dagegen. Andere AfD-Mitglieder aus dem Landkreis erstellten eine neue Liste unter dem Namen „Alternative für den Landkreis“ und sammelten ausreichend Unterschriften für die Zulassung zur Kreistagswahl.

Inzidenztracker

Die Wahlen in Thüringen am 26. Mai werden neben den Kreistagen auch die meisten Landräte, Oberbürgermeister und hauptamtlichen Bürgermeister neu bestimmen. Die AfD in Thüringen ist unter der Führung von Björn Höcke einer intensiven Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz ausgesetzt, da sie als rechtsextrem eingestuft wird.

Lebt in Stuttgart und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
Schaltfläche "Zurück zum Anfang"