| Vorfall | Terrorismus |
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| Ort | Bukavu, Kavumu |
Bei einem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba hat UN-Generalsekretär Antonio Guterres alarmierende Berichte über die Sicherheitslage in der Demokratischen Republik Kongo (DRC) geäußert. Guterres betonte die Dringlichkeit, die „territoriale Integrität“ des Landes zu wahren, während die M23-Rebellen, unterstützt von Ruanda, in jüngster Zeit die Kontrolle über bedeutende Gebiete übernommen haben, darunter den Kavumu-Flughafen in Bukavu, der Hauptstadt der Provinz Süd-Kivu. Jüngsten Meldungen zufolge ist die M23 mittlerweile in der Lage, sowohl Süd-Kivu als auch Nord-Kivu, Gebiete, die reich an Mineralressourcen sind, zu kontrollieren.
Durch die offensiven Aktionen der M23, die fast ohne nennenswerten Widerstand stattfanden, steht die Region vor einer weiteren Destabilisierung. Lokale Medien berichten von Explosionen in Bukavu und von gemeldeten Opfern. Fotos und Videos belegen, wie Militärs und Politiker hastig die Stadt verlassen haben, während auch viele Bürger und Angestellte von Hilfsorganisationen geflohen sind.
Der Konflikt mit Ruanda
Guterres warnte, dass die anhaltenden Kämpfe die gesamte Region gefährden könnten. Ruanda bestreitet militant, M23 zu unterstützen, während es die Präsenz von Hutu-Gruppen in der DRC zur Bedrohung seiner eigenen Sicherheit erklärt. Ein UN-Bericht aus dem vergangenen Jahr dokumentierte jedoch, dass Ruanda etwa 4.000 Soldaten in der DRC stationiert hat und de facto die Kontrolle über die M23 ausübt. Zum Zeitpunkt des Gipfels in Addis Abeba waren weder der ruandische Präsident Paul Kagame noch der kongolesische Präsident Felix Tshisekedi anwesend.
Tshisekedi forderte auf der Münchener Sicherheitskonferenz, Ruanda auf eine „Schwarze Liste“ zu setzen, und verurteilte dessen „expansionistische Ambitionen“. Gleichzeitig prüft die Europäische Union „dringend“ alle Optionen als Antwort auf den Angriff der Rebellen. Ein Sprecher der Europäischen Kommission zeigte sich alarmiert über die Eindrücke aus Bukavu und den Kavumu-Flughafen und es gibt Überlegungen, ein Mineralienabkommen mit Ruanda auszusetzen sowie direkt Unterstützung für das Land zu stoppen.
Die M23 im Kontext
Die M23-Rebellen haben eine bewegte Geschichte. Sie wurden 2012 gegründet und blühten auf, als sie Goma, die Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu, übernahmen. Ihre Kontrolle erreichte 2012 ihren Höhepunkt, als sie Gebiete bis zur Grenze zu Uganda verwalteten. Trotz mehrfacher Rückschläge, wie dem Rückzug aus Goma im Dezember 2012 unter internationalem Druck, erlangte die Gruppe erneut Schatten über die Regionen nach 2013.
Die jüngsten Ereignisse markieren einen Wendepunkt oder eine Wiederkehr des Konflikts, der in der DRC seit den 1990er Jahren anhält, teilweise als Folge des Rwandischen Völkermords. Guterres‘ Warnung über die gravierenden Folgen der aktuellen Kämpfe und die Notwendigkeit eines Waffenstillstands unterstreichen die besorgniserregende Situation und den dringenden internationalen Handlungsbedarf im Kongo.
Die Afrikanische Union steht nun unter Druck, eine „allgemeine Mobilisierung“ unter den afrikanischen Nationen durchzuführen, um den Kampf gegen die M23 und die damit verbundenen menschlichen Tragödien aufzunehmen. Während der Sicherheitsrat zuletzt über die Lage beriet, richten sich die Augen der Weltöffentlichkeit auf die DRC, wobei die Einwohner hier vor großen Unsicherheiten stehen.
Al Jazeera berichtet, dass …
Polgeonow informiert über die M23 und ihre Entwicklung …
taz berichtet über die aktuelle Situation und die Geopolitik …
