Bamberg / Schweinfurt / Würzburg – In dieser Woche führte das Hauptzollamt Schweinfurt umfassende Kontrollen auf Baustellen durch, die der Verlegung von Glasfaserkabeln dienen. Bei diesen regelmäßig stattfindenden Überprüfungen, die in ganz Unter- und Teilen Oberfrankens stattfanden, waren 89 Beamtinnen und Beamte des Zolls aktiv. Dabei wurden 16 Baustellen besucht und 109 beschäftigte Personen nach ihrem Arbeitsverhältnis befragt. Die Motivation hinter diesen Kontrollen liegt primär in der Sicherstellung der Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften und der gesetzlichen Arbeitsbedingungen für alle Beteiligten auf diesen Baustellen.
Eine wesentliche Zielstellung dieser Kontrollen ist die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, insbesondere in der Bauindustrie, die oft von ausländischen Arbeitskräften geprägt ist. Insbesondere wurde darauf geachtet, ob die Arbeitskräfte über die erforderlichen Aufenthaltstitel verfügten und ob die gesetzlichen Vorgaben, wie die Zahlung des Mindestlohns, eingehalten wurden. Das Augenmerk des Zolls liegt dabei auf der Gewährleistung fairer Arbeitsbedingungen, sowohl für die hier Beschäftigten als auch für die Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Rahmenbedingungen halten.
Festgestellte Verstöße und Ermittlungen
Die Ergebnisse der Kontrollen sind alarmierend. In der kurzen Zeit der Überprüfungen wurden mehr als 30 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Im Detail ergaben sich folgende Feststellungen:
- In acht Fällen besteht der Verdacht, dass Arbeitsentgelt vorenthalten oder veruntreut wurde.
- In 24 Fällen wurden ausländische Arbeiter ohne die notwendigen Aufenthaltstitel angetroffen.
- Ein Fall betraf den Verstoß gegen den gesetzlichen Mindestlohn.
Ein besonders aufsehenerregender Vorfall war die Festnahme einer Person, die aufgrund eines Haftbefehls gesucht wurde. Diese Person wurde verhaftet und an die zuständige Polizei übergeben.
Die Einsatzkräfte stehen nun vor der Herausforderung, die vor Ort gesammelten Daten mit den Lohn- und Finanzunterlagen der Unternehmen abzugleichen und weitere Nachforschungen anzustellen. Der Bürokratiedschungel, in dem viele Unternehmen operieren, wird dadurch nicht nur auf seine Rechtmäßigkeit, sondern auch auf die Fairness gegenüber der Konkurrenz untersucht.
Die Rolle des Zolls in der Gesellschaft
Die Kontrollen des Zolls sind nicht bloß ein Schritt zur Bekämpfung von Regelverstößen, sondern auch ein Beitrag zur Sicherstellung des Gesamtsystems der sozialen Absicherung. Durch ihre Prüf- und Ermittlungsverfahren helfen die Zollbehörden, die sozialen Systeme und staatlichen Einnahmen zu schützen. Ihre Interventionen sind eine sogar ganzjährige, präventive Maßnahme, die darauf abzielt, Missstände in verschiedenen Branchen frühzeitig aufzudecken.
Somit ist der Zoll nicht nur eine Kontrollinstanz, sondern auch ein Garant für fairen Wettbewerb im Arbeitsmarkt. In einer Zeit, in der Unternehmen sehr eng kalkulieren müssen, können Verstöße gegen Arbeits- und Sozialgesetze dem Fair Play im Bauwesen schaden. Die kommenden Ermittlungen werden zeigen, wie sich die Lage auf den Glasfaserbaustellen weiterentwickelt und welche Maßnahmen letztendlich ergriffen werden müssen.