Skandal bei Baufirma entdeckt: Zoll verhängt Haftstrafen

Das Amtsgericht Hof hat kürzlich zwei Geschäftsführer einer bundesweit tätigen Baufirma wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Sozialversicherungsbeiträgen zu Haftstrafen verurteilt. Der 56-jährige mazedonische Geschäftsführer erhielt eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten, während der 58-jährige deutsche Geschäftsführer zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und fünf Monaten verurteilt wurde. Beide Strafen wurden zur Bewährung von drei Jahren ausgesetzt.

Die Ermittlungen des Hauptzollamts Regensburg – Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ergaben, dass die Baufirma Umsätze in Millionenhöhe erzielte und Lohnsummen in Höhe von über einer halben Million Euro nicht ordnungsgemäß verbeitragt und versteuert wurden. Die Untersuchungen begannen mit einer Personen- und Fahrzeugkontrolle auf der A9, bei der ein italienischer Vorarbeiter mit drei albanischen Arbeitern ohne gültigen Aufenthaltstitel entdeckt wurde. Dies führte zu weiteren Ermittlungen wegen illegalen Aufenthalts und Beihilfe zum illegalen Aufenthalt.

Mobiltelefone, die bei den Kontrollen sichergestellt wurden, lieferten Hinweise auf weitere Baustellen und illegal beschäftigte Arbeiter der Firma. Bei einer Baustellenkontrolle bei Hamburg wurden weitere Arbeiter ohne Aufenthaltstitel entdeckt. Ein inhaftierter Arbeitslosengeld II-Empfänger gab an, ohne Bezahlung für die Firma in der Nähe von Berlin gearbeitet zu haben.

Insgesamt waren mindestens 60 Arbeitnehmer, darunter Italiener, Bulgaren, Albaner, Mazedonier, Rumänen und Deutsche, auf verschiedenen Baustellen beschäftigt, obwohl nur zwei Arbeitnehmer zur Sozialversicherung gemeldet waren. Die nicht gezahlten Sozialversicherungsbeiträge beliefen sich auf rund 185.000 Euro, zusätzlich zu Beiträgen zur Berufsgenossenschaft und zur SOKA-Bau.

Die Ermittlungen führten auch zu Ermittlungsverfahren gegen illegal beschäftigte Arbeiter, Personen wegen Verdachts des Leistungsbetrugs zu Lasten des Jobcenters und wegen Urkundenfälschung. Nach einem mehr als dreijährigen Ermittlungsmarathon endete der Fall mit den Haftstrafen der Geschäftsführer, während weitere Untersuchungen hinsichtlich eines größeren Steuerschadens noch nicht abgeschlossen sind.