Alberto Núñez Feijóo, der Präsident der Partido Popular (PP) in Spanien, hat kürzlich seine politischen Prioritäten für die bevorstehende Legislaturperiode in Cerdedo-Cotobade, Pontevedra, dargelegt. Im Fokus steht die Verteidigung der Gleichheit aller Spanier, um zu verhindern, dass die Regierung von Pedro Sánchez durch Minderheiten bestimmt wird. Feijóo glaubt, dass es von entscheidender Bedeutung ist, dass die Stimme der Mehrheit im Land gehört wird und dass die Entscheidungsmacht nicht in die Hände einer kleinen Gruppe von Personen gelangt.
In einer leidenschaftlichen Ansprache sprach Feijóo über die Herausforderungen, die die gegenwärtige Regierung unter Sánchez mit sich bringt. Er bezeichnete die Regierungsführung von Sánchez als „Mercadeo“ und stellte fest, dass dieser mit dem Geld der Spanier und der Würde der Institutionen spiele, statt für das Wohl aller zu regieren. Diese Missstände seien laut Feijóo ein Hauptgrund, warum der PP sich weiterhin für Gerechtigkeit und gleiche Rechte für alle Bürger einsetzen werde.
Strategie und Einigkeit im Partido Popular
Der Plan für die politische Strategie des PP dreht sich um das Prinzip der Gleichheit, das angeblich unter der aktuellen Verwaltung gefährdet ist. In dieser Woche werden die autonomen Präsidenten des PP in einer gemeinsamen Erklärung eine einheitliche Haltung gegen die speziellen Finanzierungsvereinbarungen einnehmen, die zwischen dem PSC und ERC für Katalonien beschlossen wurden. Diese Vereinbarungen werden als ungerecht empfunden und als „Cupo“ oder Vertrag bezeichnet, gegen den Feijóo bereits deutlich Stellung bezogen hat.
Laut Feijóo wird der PP sich weiterhin dafür einsetzen, eine „Spanien mit gleichen Regeln“ zu schaffen. Er machte einen klaren Punkt gegen die Vorrechte, die bestimmten Gruppen eingeräumt werden, und äußerte, dass „keine Minderheit das Land bestimmen soll, in dem wir leben“. Diese Position ist nicht nur eine politische Strategie, sondern ein Appell an die Solidarität und Einheit innerhalb der PP und an alle Spanier, denen gleiche Rechte und das Wohl des Landes am Herzen liegen.
In seiner Rede dankte Feijóo den Mitgliedern des PP für ihre Unterstützungsbekundungen, die die Entschlossenheit und Standhaftigkeit des Parteivorsitzenden verdeutlichten. Er forderte zudem die sozialistischen Vertreter in verschiedenen autonomen Gemeinschaften auf, ihre Stimme zu erheben und sich gegen die ungleiche Behandlung unter der Sánchez-Regierung zu wehren. Feijóo ist besorgt, dass diese Mitglieder möglicherweise nicht den Mut aufbringen, gegen die Maßnahmen von Sánchez zu protestieren, aus Angst vor politischen Konsequenzen.
Feijóo betonte, dass die PP weiterhin die Prinzipien verteidigen wird, die seiner Meinung nach vom PSOE aufgegeben wurden, insbesondere die Gleichheit und den Widerstand gegen die „separatistischen Quoten“, die Sánchez den Katalanen anbietet. Für Feijóo ist dies ein Beispiel für die Ungerechtigkeit, die er im politischen System Spaniens beobachtet und die er bekämpfen möchte.
Ein weiterer zentraler Punkt in Feijóos Rede war die Aufforderung an Sánchez, zurückzutreten und Neuwahlen einzuberufen. Feijóo äußerte den Glauben, dass es mit den nötigen Eigenschaften von Integrität und Würde verbunden wäre, jedoch bezweifelt er, dass Sánchez die Verantwortung dafür übernehmen kann. „Der Rücktritt und die Einberufung sind die einzigen Verben, die Sánchez konjugieren sollte,“ erklärte er und stellte fest, dass Sánchez diese grundlegenden Charaktereigenschaften nicht zu besitzen scheint.
Zusammen mit anderen prominenten Mitgliedern des PP, darunter Mariano Rajoy und andere regionale Präsidenten, versprach Feijóo, dass der PP gestärkt aus dieser politischen Auseinandersetzung hervorgehen und die Wahlen gewinnen werde. „Wir werden mit genügend Unterstützung regieren,“ versicherte er, während er seine Vision für eine Erneuerung in der spanischen Politik skizzierte, die in seinen Augen notwendig ist, um die sogenannte „politische, wirtschaftliche und soziale Misere“ zu überwinden, die er bei der derzeitigen Regierung sieht.
Feijóo bleibt fest entschlossen, eine entschlossene Opposition zu führen. Seine sogenannten „moderaten“ Kritiker wird er nicht beachten, denn sie könnten „Moderation mit Unterwerfung verwechseln“. Sein Ziel ist es, für die Prinzipien einzutreten, die er für unabdingbar hält, und die Missstände, die er in der Politik sieht, aus dem Weg zu räumen.
Die politische Landschaft Spaniens könnte sich bald verändern, und die Anzeichen deuten darauf hin, dass Feijóo und der PP bereit sind, sich den Herausforderungen zu stellen, die ihnen bevorstehen, während sie sich für eine gerechtere Gesellschaft einsetzen. Unbeschadet der aktuellen politischen Turbulenzen strebt Feijóo danach, ein neues Kapitel aufzuschlagen, das die derzeitige Situation in Spanien transformieren könnte.