Schubert, hau ab! Potsdam bereitet sich auf Bürgerentscheid vor

Potsdam, Deutschland - Der bevorstehende Bürgerentscheid zur Abwahl des Potsdamer Oberbürgermeisters Mike Schubert sorgt für große Aufmerksamkeit in der Stadt. Am 25. Mai 2025 haben die wahlberechtigten Potsdamer die Möglichkeit, darüber abzustimmen, ob Schubert im Amt bleiben soll oder nicht. Diese Entscheidung hat politische Wellen geschlagen, nachdem 44 von 56 Stadtverordneten sich gegen ihn ausgesprochen haben und seinen Rücktritt fordern. Grund hierfür sind unter anderem die sogenannte Ticket-Affäre und Unzufriedenheit mit seinem Führungsstil. Schubert selbst hat betont, dass er von den Bürgern gewählt wurde und sich dem Volksentscheid stellen will. Dennoch sieht er sich mit kritischen Fragen konfrontiert, wie dem nicht verabschiedeten Haushalt für das laufende Jahr und der Wohnungsnot in der Stadt, insbesondere für Normal- und Geringverdiener. Auch die langen Wartezeiten im Bürgerservice sind ein weiteres ungelöstes Problem, das die Bürger bewegt. 

In einem neuen politischen Vorstoß haben die Freien Wähler und Dave Korte, ein früherer Bundestagskandidat, mit einem mutigen musikalischen Konzept reagiert. Sie haben Anti-Schubert-Songs veröffentlicht, die über WhatsApp und TikTok verbreitet wurden. Eine der Provokationen des Songs enthält die Textzeile: „Schubert, hau ab, deine Zeit ist vorbei…“. Korte, der in Babelsberg lebt und außerdem ein sachkundiger Einwohner im Stadtverordnetenausschuss für Bildung und Sport ist, hat diese Initiative ins Leben gerufen, um das ernste Thema auf humorvolle Weise zu transportieren. In einer Zeit, in der die politische Stimmung angespannt ist, dürfte dies bei vielen Bürgern Anklang finden.

Der Bürgerentscheid als demokratisches Instrument

Ein Bürgerentscheid ist ein direktdemokratisches Verfahren, das den Bürgern die Möglichkeit bietet, in wichtigen Fragen ihres Wirkungskreises mitzubestimmen. Dies wird nicht nur in Potsdam, sondern in vielen deutschen Kommunen praktiziert. Die Zustimmung zu einem Bürgerentscheid erfordert eine klare „Ja“ oder „Nein“-Antwort auf eine spezifische Frage. In Potsdam liegt der Fokus nun auf der Abwahl von Schubert, und die politische Neutralität der Stadtverordneten ist in dieser Frage von Bedeutung. Politische Machtspiele hätten einen möglichen Stillstand zur Folge, was die Funktionsfähigkeit der städtischen Verwaltung beeinträchtigen könnte. Die Abstimmung in Potsdam wäre die Chance für eine direkte Einflussnahme der Bürger auf die kommunale Politik.

Korte kritisiert insbesondere die zusätzlichen Kosten für den Bürgerentscheid, die auf 250.000 Euro geschätzt werden, um Schubert noch etwa eineinhalb Jahre im Amt zu halten. Die Forderung nach einem Rücktritt wird von den meisten Fraktionen im Stadtparlament unterstützt, mit Ausnahme der SPD, die auf eine andere Strategie setzt. Ein mittelfristiges Ziel bleibt es, auch andere Parteien zur Mobilisierung der Wahlberechtigten gegen Schubert zu bewegen, um den politischen Druck zu erhöhen.

Reaktionen und Ausblick

Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, sowohl für Schubert als auch für die wahlberechtigen Bürger in Potsdam. Die politischen Lager rücken näher zusammen, um die Abstimmung zu beeinflussen und zu mobilisieren. Korte hat angekündigt, dass ein weiteres Rap-Pop-Stück über Schubert veröffentlicht werden soll, um die Debatte weiter anzufachen und die Bürger für die Wahl zu mobilisieren. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen die musikalischen Proteste auf die Stimmung der Wähler haben werden und ob Schubert seine Amtszeit wirklich „vernünftig zu Ende bringen“ kann. Letztendlich zeigt der bevorstehende Bürgerentscheid, wie wichtig es ist, dass die Bürger sich aktiv an der Gestaltung ihrer Stadt beteiligen, um durch ihre Stimme Veränderungen zu bewirken.

Für Schubert ist es unabdingbar, die Bedenken der Bürger ernst zu nehmen und auf die drängenden Probleme der Stadt einzugehen, um seine Rückendeckung zu sichern, während der Bürgerentscheid näher rückt und die Diskussion über die Zukunft der Stadt weiterhin von großer Bedeutung bleibt. Der Ausdruck der Wählerstimmen wird nicht nur Schuberts politische Zukunft bestimmen, sondern auch den Verlauf der Potsdamer Stadtpolitik in den kommenden Jahren beeinflussen.