Die EU-Kommission hat ein weiteres förmliches Verfahren gegen die beliebte soziale Plattform TikTok eingeleitet. Dies ist bereits das zweite Mal, dass im Rahmen des „Digital Services Act“ (DSA) Untersuchungen gegen das Unternehmen stattfinden. Der Fokus liegt diesmal darauf, ob TikTok beim Launch von „TikTok Lite“ in Frankreich und Spanien möglicherweise gegen den DSA verstoßen hat. Gemäß dem DSA sind große Online-Plattformen dazu verpflichtet, vor der Einführung neuer Funktionen einen Risikobewertungsbericht vorzulegen, der potentielle Risiken minimieren soll.
Besonders alarmierend ist für die EU-Kommission das „Aufgaben- und Belohnungsprogramm“ von TikTok Lite, das es den Nutzern ermöglicht, Punkte zu sammeln, während sie verschiedene Aktivitäten auf der Plattform durchführen. Dies könnte eine suchterzeugende Wirkung haben, insbesondere bei jüngeren Nutzern, da TikTok möglicherweise keine effektiven Mechanismen zur Altersüberprüfung implementiert hat. Bereits in einem vorherigen formellen Verfahren wurde das Fehlen solcher Mechanismen sowie die mögliche Suchtwirkung der Plattformen untersucht.
TikTok hat eine Frist bis zum 23. April erhalten, um der Kommission einen Risikobewertungsbericht vorzulegen und bis zum 3. Mai zusätzliche angeforderte Informationen bereitzustellen. Sollte TikTok diese Fristen nicht einhalten oder das Auskunftsersuchen nicht angemessen beantworten, drohen dem Unternehmen Geldstrafen von bis zu einem Prozent seines weltweiten Umsatzes sowie regelmäßige Strafen. Aufgrund der Nichteinhaltung der Risikobewertungspflicht besteht die Vermutung eines Verstoßes gegen das Gesetz über digitale Dienste und die potenzielle Gefährdung der psychischen Gesundheit der Nutzer.
Die EU-Kommission hat auch die Absicht geäußert, einstweilige Maßnahmen zu ergreifen, darunter die Aussetzung des TikTok Lite-Prämienprogramms in der EU, bis die Sicherheit der Plattform angemessen bewertet wurde. Diese Schritte zeigen das ernsthafte Engagement der EU-Kommission für den Schutz der Verbraucher vor möglichen negativen Auswirkungen derartiger digitaler Plattformen auf die psychische Gesundheit.