Am 23. Januar 2025 wurde Micheal Martin erneut zum Premierminister der Republik Irland gewählt, was seine zweite Amtszeit als Taoiseach markiert. Das Ergebnis der Wahl fiel klar aus: Mit 95 zu 76 Stimmen wurde Martins Nominierung am Donnerstag bestätigt. Er wird eine Koalitionsregierung führen, die sich aus den beiden größten Mitte-rechts-Parteien, Fine Gael und Fianna Fáil, sowie unabhängigen Abgeordneten zusammensetzt. Die Nominierung Martins war einen Tag zuvor aufgrund von Meinungsverschiedenheiten über die Rederechte der unabhängigen Abgeordneten, die die Koalition unterstützen, in Chaos geraten, was zur Suspendierung des Parlaments führte.

Laut einem Bericht von Al Jazeera wurde der Stillstand schließlich in nächtlichen Gesprächen gelöst. Dies ist die zweite Koalition zwischen den historischen Rivalen Fine Gael und Fianna Fail. Beide Parteien haben, seit sie 1937 die Regierung bildeten, eine wechselvolle Geschichte, die auf den irischen Bürgerkrieg in den 1920er Jahren zurückgeht. Im Gegensatz dazu bleibt die linksgerichtete Partei Sinn Féin mit 39 Sitzen in der Opposition, da Fianna Fáil und Fine Gael sich weigern, mit ihr zusammenzuarbeiten.

Politischer Kontext und Koalitionsvereinbarung

Voreiligte Bemühungen zur Regierungsbildung scheiterten fast zwei Monate nach der Wahl. Ein Report von AP News vermerkte Martins Überraschung über die Unfähigkeit der Dáil, das Unterhaus des Parlaments, nicht in der Lage zu sein, eine Regierung zu wählen – eine Premiere seit über 100 Jahren. Die Koalition, die schließlich gebildet wurde, erhält auch Unterstützung von der konservativen Regional Independent Group, die Juniorministerposten erhalten wird.

Die Fragen zur Lebenshaltungskostenkrise, der steigenden Obdachlosigkeit und der Integration von Asylsuchenden standen während des Wahlkampfes im Fokus. Diese Themen sind drängend, da Irland sich mit hohen Mieten und Immobilienpreisen konfrontiert sieht. Die Koalition beabsichtigt, einen Steuerüberschuss von US-Multinationalen zu nutzen, um öffentliche Investitionen zu erhöhen sowie einen Staatsfonds aufzubauen.

Micheal Martins politische Karriere

Micheal Martin, im August 1960 in Cork geboren, hat im Laufe seiner langen Karriere verschiedene Ministerposten bekleidet, darunter Minister für Gesundheit und Bildung. Er war von 2020 bis 2022 bereits einmal Taoiseach und übergab das Amt in der zweiten Hälfte der Regierungszeit an Leo Varadkar von Fine Gael. In seiner neuen Amtszeit hat Martin, wie Wikipedia berichtet, die Geschehnisse in seiner Partei seit 2011, als er deren Führung übernahm, maßgeblich beeinflusst. Unter seiner Leitung hat sich Fianna Fáil von einem schweren Wahldebakel 2011 erholt und die Regierung 2020 zurückgewinnt.

Für die nächsten drei Jahre wird Simon Harris, der derzeitige Taoiseach, als Martins Stellvertreter fungieren und die Position des Außenministers antreten. Paschal Donohoe wird voraussichtlich Finanzminister bleiben. Martin betonte die Notwendigkeit, die Stärke Irlands in einer herausfordernden Zeit zu schützen, während er gleichzeitig die Beziehungen zu Europa, den USA und dem Vereinigten Königreich stärken möchte, um das irische Wirtschaftsmodell zu erneuern.