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EU-weites Grundrecht auf Abtreibung: Macron fordert Reformen in der EU

Die Pressemitteilung thematisiert den Vorstoß des französischen Präsidenten Macron für ein EU-weites Grundrecht auf Abtreibung. Es wird darauf hingewiesen, dass die Regelungen zur Abtreibung innerhalb der EU stark variieren, von einem Verbot in Malta bis zum Rechtsanspruch auf kostenfreie Abtreibung in Spanien. Es wird jedoch betont, dass viele Mitgliedsländer der EU derzeit besorgt über den Erfolg von Rechtspopulisten sind, die die Umsetzung eines solchen Grundrechts verhindern könnten. Die EU-Abgeordneten werden dazu aufgefordert, den Druck zu nutzen und das Thema voranzutreiben, um Rechtssicherheit zu schaffen und die Selbstbestimmung von Frauen zu unterstreichen.

In Deutschland ist die Regelung zur Abtreibung im § 218 des Strafgesetzbuches festgelegt. Abtreibungen sind grundsätzlich strafbar, können jedoch unter bestimmten Bedingungen straffrei durchgeführt werden. Dies betrifft vor allem Fälle, in denen die Schwangerschaft eine Gefahr für die körperliche oder seelische Gesundheit der Frau darstellt.

Historisch gesehen war die Regelung zur Abtreibung in Deutschland lange Zeit stark umstritten. Nach der Legalisierung der Abtreibung in den 1970er Jahren gab es immer wieder Debatten und Versuche, die Regelungen zu verschärfen oder zu lockern. Die Diskussion über ein EU-weites Grundrecht auf Abtreibung könnte in Deutschland zu neuen Debatten über die bestehenden Regelungen führen.

In der folgenden Tabelle sind einige Informationen zu den Regelungen zur Abtreibung in ausgewählten EU-Ländern aufgeführt:

| Land | Regelung zur Abtreibung |
|------------|---------------------------------------------------|
| Deutschland | Abtreibungen unter bestimmten Bedingungen straffrei |
| Frankreich | Abtreibung legal bis zur 12. Schwangerschaftswoche |
| Spanien | Rechtsanspruch auf kostenfreie Abtreibung |
| Malta | Abtreibung grundsätzlich verboten |

Es bleibt abzuwarten, wie die Diskussion über ein EU-weites Grundrecht auf Abtreibung in den Mitgliedsländern geführt wird und ob es zu einer einheitlichen Regelung innerhalb der EU kommen wird.



Quelle: Frankfurter Rundschau / ots

Martin Schneider

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