Das Parlament in Arizona hat erfolgreich die dauerhafte Wiedereinführung des 1864 in Kraft getretenen Abtreibungsverbots verhindert. Trotz der Erlaubnis des Obersten Gerichts des Bundesstaates, das umstrittene Gesetz aus dem 19. Jahrhundert wieder anzuwenden, stimmten sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat von Arizona mit knapper Mehrheit dagegen. Diese Regelung untersagte Abtreibungen in allen Phasen der Schwangerschaft, selbst in Fällen von Vergewaltigung oder Inzest, mit Ausnahmen nur im Fall einer unmittelbaren Lebensgefahr für die Frau.
Die demokratische Gouverneurin von Arizona, Katie Hobbs, zeigte sich erleichtert über das Senatsvotum und wird das beschlossene Gesetz zur Aufhebung des Verbots von 1864 voraussichtlich unterzeichnen, da dies als Formalie gilt. Bereits in der Vergangenheit hatte sich Hobbs aktiv dafür eingesetzt, die Rückkehr zu der antiquierten Regelung zu verhindern. Obwohl das Aufhebungsgesetz erst mit Verzögerung greifen wird, könnte das umstrittene Abtreibungsverbot von 1864 möglicherweise kurzzeitig in Arizona in Kraft treten.
Das Abtreibungsverbot von 1864 richtet sich nicht direkt an Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch wünschen, sondern an Personen, die ihnen dabei assistieren, wie beispielsweise Ärzte. Obwohl das Gesetz 1973 durch das landesweit verfassungsmäßig geschützte Recht auf Abtreibung in den USA ungültig wurde, wurde es nie formell abgeschafft. Nachdem der Oberste Gerichtshof im Juni 2022 das landesweite Recht auf Abtreibung kippte und den Bundesstaaten die Autonomie über Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch überließ, entstand in den USA ein komplexes Geflecht aus unterschiedlichen gesetzlichen Bestimmungen.
In Arizona sind derzeit Abtreibungen ab der 15. Schwangerschaftswoche gesetzlich verboten. Die Entscheidung des Parlaments, das Abtreibungsverbot von 1864 aufzuheben, verdeutlicht die anhaltende Debatte über reproduktive Rechte und den Einfluss von historischen Gesetzen auf gegenwärtige politische Diskussionen im Bereich der Gesundheitsgesetzgebung.
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