Mark Zuckerberg hat angekündigt, den Faktencheck auf den sozialen Plattformen von Meta, zu denen auch Facebook und Instagram gehören, in den USA abzuschaffen. Diese Entscheidung, die als Teil einer umfassenden Neuausrichtung gilt, könnte gravierende Auswirkungen auf den Umgang mit Desinformation haben. Zuckerberg bezeichnete die bisherigen Maßnahmen als „Zensur“, die seiner Meinung nach zu weit gegangen sei. Die Abschaffung des Faktenchecks wird die Möglichkeit für Nutzer beinhalten, selbst zu entscheiden, was wahr oder falsch ist, während Meta versuchen wird, weniger stark in die Verbreitung von Falschbehauptungen einzugreifen. Diese Maßnahmen betreffen jedoch zunächst nur die USA, da Meta keine unmittelbaren Pläne hat, das Faktencheck-Programm in der EU abzuschaffen.

Die EU-Kommission hat Meta bereits vor den möglichen rechtlichen Konsequenzen der Änderungen gewarnt. Nach dem Gesetz über digitale Dienste sind Plattformen verpflichtet, systemische Risiken, einschließlich der Verbreitung von Desinformation, zu mindern. Werden diese Anforderungen nicht erfüllt, drohen Geldstrafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes. Bundesdigitalminister Volker Wissing äußerte Vertrauen in die EU-Kommission, die das Vorgehen von Meta prüfen soll. Laut Welt könnte das Vorhaben die Beziehungen zwischen Meta und der EU auf die Probe stellen, da die bisherigen Zusammenarbeit mit Faktenprüfern unter Druck steht.

Reaktionen auf Zuckerbergs Ankündigung

Die Reaktionen auf Zuckerbergs Ankündigung sind gemischt. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch nannte die Pläne alarmierend und brandgefährlich und wies auf die zunehmende Verbreitung von Fake News hin. Er betonte die Gefahr, die von Desinformation für die Demokratie ausgeht. Auf der anderen Seite äußerte FDP-Vize Wolfgang Kubicki seine Zustimmung zu den Änderungen und kritisierte die Grünen, die den Schritt als gefährlich erachten. Der Digital-Experte Markus Beckedahl sieht in der Abschaffung des Faktenchecks einen „Kniefall“ vor Donald Trump, während Grünen-Politiker Konstantin von Notz die Entscheidung als „schweren Fehler“ bezeichnete. Medienmanagerin Julia Jaeckel hob hervor, wie wichtig journalistische Arbeit in diesem Kontext ist.

Zusätzlich reagierte Elon Musk, der die Entscheidung mit einem einfachen „Das ist cool“ kommentierte. Dies verdeutlicht, dass die Diskussion über den Umgang mit Falschinformationen nicht nur auf politischer, sondern auch auf gesellschaftlicher Ebene stattfindet und unterschiedliche Meinungen sowie Perspektiven hervorbringt.

EU-Regulierung und Herausforderungen

Zur Bekämpfung von Desinformation hat die EU bereits mehrere Maßnahmen ergriffen. Der Digital Services Act (DSA) ist eine wichtige Rechtsgrundlage, die darauf abzielt, die digitale Regulierung in Europa zu vereinheitlichen. Der DSA verpflichtet Plattformen nicht nur zur Reduzierung systemischer Risiken, sondern verlangt auch Risikoanalysen, um die Verbreitung von Fake News zu bekämpfen. Während die Maßnahmen der EU erforderlich sind, um die übergroße Macht digitaler Plattformen zu regulieren, bleibt die Herausforderung, einen Balanceakt zwischen Meinungsfreiheit und der Bekämpfung von Desinformation zu finden.

Die Bestimmungen des DSA treten als Teil eines kontinuierlichen Prozesses in Kraft, um die Machtkonzentration von Plattformen wie Meta zu www >regulieren. Ein Verhaltenskodex gegen Desinformation, eingeführt im Jahr 2018, wird derzeit überarbeitet, um effektivere Maßnahmen zu implementieren. Solche Entwicklungen könnten in Zukunft den Umgang mit Falschinformationen entscheidend beeinflussen.