Am 15. Januar 2025 wird Donald Trump als neuer US-Präsident in Moskau und Kiew mit großer Spannung erwartet. Während seiner Wahlkampagne hatte Trump versprochen, den Krieg in der Ukraine schnell zu beenden, ohne jedoch konkrete Details zu nennen. Dabei betonte er seine guten Beziehungen zu beiden Ländern, zu Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj. Einige Analysten äußern jedoch Bedenken, dass Trump die militärische Unterstützung für die Ukraine reduzieren könnte, um Verhandlungen voranzutreiben. Innerhalb der Republikanischen Partei bestehen unterschiedliche Meinungen zur Unterstützung der Ukraine.
Nachdem Trump seinen Wahlsieg gefeiert hatte, zeigte er sich zurückhaltend und äußerte die Hoffnung, dass der Krieg innerhalb von sechs Monaten enden könnte. Keith Kellogg, der designierte Ukraine-Beauftragte, plant, die Kämpfe entlang der Frontlinie einzufrieren und lehnt die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ab. Diese Entwicklung sorgt für weitere Spannungen, insbesondere zwischen Selenskyj und Trump, vor allem nach der Veröffentlichung eines umstrittenen Telefonats aus dem Jahr 2019.
Der Druck auf die Ukraine
Die Ukraine sieht sich an allen Fronten zunehmendem Druck ausgesetzt. Besonders im Osten, im Gebiet Donezk, stehen Städte wie Torezk und Tschassiw Jar vor dem Fall. Auch die kritische Lage in Pokrowsk ist alarmierend. Im Norden wird die Situation um Kupjansk als prekär beschrieben, wo russische Truppen den Oskil-Fluss überquert haben. Im westrussischen Gebiet Kursk ziehen sich die Ukrainer zurück, nachdem sie zuvor 1.000 Quadratkilometer erobert hatten, während russische Truppen, unterstützt von nordkoreanischen Soldaten, ihre Offensive fortsetzen.
Sicherheitsgarantien sind für beide Seiten von zentraler Bedeutung. Die Ukraine sucht Schutz vor weiteren Übergriffen, während Russland darauf besteht, den NATO-Beitritt der Ukraine zu verhindern. Russland wird zudem verlangen, Rechte für die russischsprachige Bevölkerung in der Ukraine zu sichern. Es bleibt unklar, wie die Ukraine auf die Gefahr reagieren wird, offizielle Ansprüche auf besetzte Gebiete aufzugeben, während Russland möglicherweise weitere Gebietsansprüche stellen könnte.
Trumps Strategie und internationale Reaktionen
In seiner ersten Pressekonferenz nach dem Wahlsieg sprach Trump über den Krieg im Gazastreifen und betitelte die Situation in der Ukraine als „schwieriger“. Er plante, einen möglichen Friedensplan zu präsentieren, der jedoch für die Ukraine in Teilbereichen schwer akzeptabel wäre. Ein solcher Plan könnte besagen, dass ukrainisches Territorium de facto unter russische Kontrolle gestellt wird und dass das Ziel der NATO-Mitgliedschaft für 20 Jahre aufgegeben werden soll. Auf der anderen Seite sind auch Punkte enthalten, die für Russland schwer akzeptabel sein würden, wie die Schaffung einer entmilitarisierten Zone und die Aufrüstung der Ukraine zum Schutz vor künftigen Angriffen.
Michael Waltz, Trumps designierter Nationaler Sicherheitsberater, hat betont, dass ein Waffenstillstand ernsthaft geprüft werden sollte. John Herbst, ein ehemaliger Botschafter in der Ukraine, ist skeptisch, dass Trump die finanzielle Unterstützung für die Ukraine stoppen wird, da alle nominierten Personen Russland als ernsthaften Gegner ansehen. Im Kontext des Ukraine-Kriegs stellen sich Europa und die USA vor immense Herausforderungen. Die Unterstützung Europas sowie dessen Eigenverantwortung spielen eine entscheidende Rolle in der Suche nach Lösungen.
Die Unsicherheit über die zukünftige US-Politik unter Trump wirft die Frage auf, ob die USA und Europa in der Lage sind, effektiver auf die Krise zu reagieren als in der Vergangenheit. Besonders im Hinblick auf die realistische Einschätzung der Lage sind Analysten wie Herbst und Mark Katz optimistisch, was die Möglichkeit eines Waffenstillstands innerhalb eines Jahres betrifft, warnen aber vor einer Eskalation des Konflikts in Europa, falls der Frieden nicht bald erreicht wird.
Trumps Rahmung der Ukraine-Krise wird auch als eine Herausforderung für die transatlantischen Beziehungen betrachtet. Ob er der Ukraine den Rückhalt geben kann, den sie in diesem kritischen Moment benötigt, bleibt abzuwarten.
Für weitere Details zu diesen Entwicklungen siehe ZVW, Tagesschau und Deutsche Wirtschafts Nachrichten.