Russland

Proteste gegen Russland: Rebellion in Georgien möglich?

Droht Putin eine Rebellion im Südkaukasus?

In Georgien haben tausende Bürger in der Hauptstadt Tiflis gegen einen Gesetzesentwurf protestiert, der eine verstärkte Anlehnung an russische Politik vorsieht. Das umstrittene Gesetz zur staatlichen Kontrolle über Nichtregierungsorganisationen ähnelt einem in Russland bereits umgesetzten Gesetz von 2012. Die georgische Zivilgesellschaft, die viele Finanzmittel aus dem Westen erhält, müsste demnach ihre Geldquellen offenlegen und sich als „Agenten ausländischer Einflussnahme“ registrieren lassen.

Die Demonstranten befürchten, dass das Gesetz dazu missbraucht werden könnte, prowestliche Kräfte in Georgien politisch zu verfolgen und den Beitritt des Landes in die EU zu gefährden. Die EU hat bereits deutliche Bedenken geäußert, da der Gesetzesentwurf nicht mit den europäischen Werten vereinbar sei. Trotz massiver Proteste der Bevölkerung wurde das Gesetz erneut im Parlament diskutiert, was zu weiteren anti-russischen Demonstrationen und Auseinandersetzungen mit der Polizei führte.

Neben dem Agenten-Gesetz beinhaltet das Gesetzespaket zwei weitere Entwürfe, die auf eine Annäherung an den Kreml hindeuten. Diese beinhalten Maßnahmen zur Einschränkung von Massenprotesten sowie zur Beschränkung der Rechte der LGBTQ+-Community. Die Bevölkerung in Georgien befürchtet eine weitere Annäherung an Russland, insbesondere da bereits 20 Prozent des Landes unter direkter russischer Kontrolle stehen.

Ob es zu weiteren Unruhen oder einer möglichen Rebellion in Georgien kommt, bleibt abzuwarten. Russland hat jegliche Verbindung zum georgischen Gesetzesentwurf abgestritten und bezeichnet die Vorwürfe als „absurd“. Die Bevölkerung in Georgien zeigt sich besorgt über den russischen Einfluss und setzt sich für eine europäische Integration des Landes ein. Die Reaktion Putins auf mögliche Aufstände in Georgien und seine Strategie zur Sicherung seiner Macht werden in den kommenden Tagen und Wochen aufmerksam beobachtet.

Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Martin Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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