Portugal

Rechtspopulismus in Portugal: Montenegro wird neuer Ministerpräsident

Politische Überraschung in Portugal: Montenegro neuer Ministerpräsident

Portugal hat einen neuen Ministerpräsidenten. Luís Montenegro, der Chef der Mitte-Rechts-Partei Demokratische Allianz (AD), wurde nach einem knappen Wahlsieg bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal zum Ministerpräsidenten ernannt. Montenegro wird eine Minderheitenregierung leiten, da seine Partei nur 80 der insgesamt 230 Parlamentssitze gewonnen hat. Die zweitplatzierte sozialistische Partei sicherte sich 78 Sitze, während die rechtspopulistische Partei Chega ihre Sitzzahl vervierfachen konnte.

Die Wahlbeteiligung in Portugal war höher als bei der vorherigen Wahl im Jahr 2022, was auf das Interesse der Bürger an der politischen Entwicklung im Land hindeutet. Die Parlamentswahl brachte eine starke Verschiebung nach rechts in Portugal zum Vorschein, wobei die Demokratische Allianz als Wahlsieger hervorging. Montenegro hatte auf eine Koalition mit der Liberalen Initiative gehofft, da diese jedoch nur 5 Prozent und 8 Sitze erreichte, fehlte die Unterstützung für eine Koalitionsmehrheit.

Die rechtspopulistische Partei Chega verzeichnete einen deutlichen Zuwachs an Unterstützung und könnte als drittstärkste Kraft in das Parlament einziehen. Montenegro schloss eine Zusammenarbeit mit Chega aus, während Präsident Ventura signalisierte, dass seine Partei bereit sei, bestimmte kontroverse Positionen aufzugeben, um die Bildung einer Regierungskoalition zu erleichtern. Die politische Landschaft in Portugal erfährt eine deutliche Veränderung, die von Unsicherheit und politischer Fragmentierung geprägt ist.

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