Vorfall | Regierungsbildung |
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Ort | Frankreich |
Frankreich steht am Rande eines politischen Erdbebens! Präsident Emmanuel Macron wird am Freitagmorgen einen neuen Premierminister ernennen, und die Nation hält den Atem an. Dies geschieht nur eine Woche nach dem Rücktritt von Michel Barnier, der nach nur drei Monaten im Amt die kürzeste Amtszeit eines Premierministers in der modernen französischen Geschichte hinlegte.
Die Elysee-Präsidentschaft hat bestätigt, dass die offizielle Bekanntgabe des neuen Regierungschefs morgen veröffentlicht wird. Macron kehrte hastig von einem Besuch in Polen zurück, um die Situation zu klären. Barnier trat zurück, nachdem sowohl die extreme Rechte als auch die Linke gegen seine Regierung gestimmt hatten. Frankreich steckt nun mitten in seiner zweiten großen politischen Krise innerhalb von nur sechs Monaten!
Wer wird der neue Premierminister?
Die Spekulationen um Barnier’s Nachfolger sind in vollem Gange! Der Favorit von Macron, der erfahrene Zentrums-Politiker François Bayrou, sorgt für Aufregung auf der linken Seite, die sich vor einer Fortsetzung von Macrons Politik fürchtet. Auch die Rechte ist skeptisch, insbesondere wegen der Abneigung des ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy gegen Bayrou.
Doch Bayrou ist nicht der einzige Kandidat im Rennen! Auch der ehemalige sozialistische Premierminister Bernard Cazeneuve, der aktuelle Verteidigungsminister Sébastien Lecornu, ein treuer Macron-Anhänger, und der frühere Außenminister Jean-Yves Le Drian stehen zur Debatte. Der Name Roland Lescure, ein ehemaliger Industrieminister, wird ebenfalls genannt, doch seine Nominierung könnte die Rechte weiter aufbringen.
Öffentliche Wut und politische Unsicherheit
Die öffentliche Stimmung ist angespannt! Umfragen zeigen, dass die Franzosen genug von der politischen Krise haben. Über zwei Drittel der Befragten in einer Elabe-Umfrage fordern, dass die Politiker einen Kompromiss finden, anstatt eine neue Regierung zu stürzen. Doch das Vertrauen in die politische Klasse ist gering – viele glauben nicht, dass eine Einigung erzielt werden kann.
In einer separaten IFOP-Umfrage wird Marine Le Pen von der extremen Rechten mit 35 Prozent Unterstützung im ersten Wahlgang einer zukünftigen Präsidentschaftswahl genannt. Sie zeigt sich “nicht unglücklich” darüber, dass ihre Partei nicht in die Regierungsverhandlungen einbezogen wurde und scheint von der politischen Unordnung zu profitieren.
Macron selbst steht unter Druck, nachdem er in diesem Jahr vorgezogene Wahlen ausgerufen hat, die sich als Fehlgriff erwiesen haben. Die Opposition fordert sogar seinen Rücktritt inmitten der politischen und wirtschaftlichen Krise, während der Haushalt für 2025 noch nicht vom Parlament verabschiedet wurde. Doch der Präsident bleibt standhaft und erklärte in einer Fernsehansprache, dass er bis zum Ende seiner fünfjährigen Amtszeit im Mai 2027 bleiben werde.
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