EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat heute den Gazastreifen besucht. Dies markiert den ersten Besuch einer EU-Politikerin in diesem Gebiet seit über einem Jahrzehnt. Während ihres Aufenthalts betonte Metsola, dass Europa bereit ist, sein Engagement zu verstärken, um den Frieden und die Stabilität in der Region zu fördern.
Ein zentrales Ziel ihrer Reise war die Unterstützung für den aktuellen Waffenstillstand sowie die Freilassung von Geiseln. Metsola plant Gespräche mit hochrangigen Vertretern, darunter Israels Außenminister Gideon Saar und Israels Staatspräsident Isaac Herzog, sowie mit palästinensischen Vertretern. Diese Treffen sollen dazu beitragen, die humanitäre Lage in Gaza zu verbessern und den Fortgang des Friedensprozesses zu diskutieren.
Humanitäre Lage und EU-Hilfen
Die humanitäre Situation in Gaza hat sich in den letzten 15 Monaten aufgrund des anhaltenden Israel-Gaza-Kriegs weiter verschlechtert. Die EU hat kürzlich 120 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zugesagt, die darauf abzielt, die Nahrungsmittelversorgung, Gesundheitsversorgung und Abwasserentsorgung in der Region zu verbessern. Dies ist Teil einer größeren Gesamtunterstützung der EU für die Region, die seit 2023 450 Millionen Euro erreicht hat.
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, hat die düstere humanitäre Lage in Gaza hervorgehoben und die Aussicht auf einen Waffenstillstand begrüßt. Dabei wurde betont, dass die EU bereit sei, die Umsetzung des Waffenstillstands zu unterstützen. Die Umsetzung bleibt jedoch aufgrund ungenannter Forderungen der Hamas und Bedenken Israels ungewiss.
Politischer Kontext und Zukunftsausblick
Brüssel hat eine begrenzte Rolle bei der Aushandlung des Nahost-Friedensabkommens gespielt, das in Kooperation mit den USA, Ägypten und Katar zustande kam. Während die EU-Politiker die Einigung als positiven Durchbruch begrüßen, fordert Iratxe García Pérez die Freilassung aller verbliebenen israelischen Geiseln und plant eine eigene Reise in die Region.
Hugh Lovatt, ein Experte für die Region, betont die wichtige Rolle der EU bei der Gestaltung der Zeit nach dem Waffenstillstand und der Wiederbelebung diplomatischer Bemühungen für eine Zwei-Staaten-Lösung. Diese Aspekte werden besonders relevant sein, während Metsola sich über die humanitäre Lage in Gaza informiert und die Bemühungen der EU zur Unterstützung der palästinensischen Grenzbehörden am Rafah-Übergang fortsetzt.
Metsolas Besuch ist der erste Schritt, um Europa als aktiven Akteur im Friedensprozess im Nahen Osten zu positionieren, ein Engagement, das sowohl von den politischen als auch von den humanitären Gegebenheiten der Region abhängt.
Für detaillierte Informationen zu Metsolas Besuch im Gazastreifen und den aktuellen Entwicklungen lesen Sie ZVW, Stuttgarter Zeitung und Euronews.