EU-Beauftragter wirft hin: Kosovo und Serbien am Abgrund

Der Kampf um Nordkosovo: Warum Belgrad und Pristina aneinandergeraten

Das Normalisierungsabkommen zwischen Belgrad und Pristina vom letzten Jahr ist in Frage gestellt, denn der EU-Sonderbeauftragte für die Verhandlungen, Miroslav Lajcak, hat seinen Rücktritt angekündigt. Die Verhandlungen über eine Annäherung zwischen den beiden Nachbarn stecken fest, und es sind keine Fortschritte in Sicht. Sowohl Belgrad als auch Pristina haben sich geweigert, das im Februar 2023 von der EU vorgelegte Abkommen umzusetzen, das als Meilenstein angesehen wurde, sich jedoch im Nachhinein als unzureichend erwiesen hat.

Das Abkommen sieht vor, dass Serbien zwar Kosovo nicht offiziell anerkennt, aber entsprechend handelt, und dass Pristina den Kosovo-Serben eine begrenzte Autonomie gewährt. Trotzdem hat weder der serbische Präsident Aleksandar Vucic noch der kosovarische Regierungschef Albin Kurti das Abkommen unterzeichnet. Die EU hält jedoch die mündlichen Zusicherungen für rechtlich verbindlich, was von den Vertragspartnern jedoch ignoriert wird.

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Aleksandar Vucic setzt auf eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump im Herbst, um die Karten im Kosovo-Konflikt neu zu mischen. Er hofft auf eine erneute Chance zur Durchsetzung eines früheren Landtauschplans. Auf der anderen Seite versucht Albin Kurti, mit administrativen Massnahmen und polizeilicher Gewalt die kosovarische Souveränität im Norden durchzusetzen, was von der serbischen Bevölkerung als Besatzung wahrgenommen wird.

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