Am 6. März 2025 fand in Brüssel ein EU-Sondergipfel statt, der ganz im Zeichen der Unterstützung für die Ukraine sowie eines umfangreichen Milliarden-Plans zur Aufrüstung Europas stand. [Tagesschau] berichtet, dass während des Gipfels die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr neues Buch „Die Verteidigung Europas“ vorstellte. In diesem Werk skizziert sie verschiedene Szenarien für die europäische Sicherheit, sollte die Unterstützung der USA wegfallen. Von der Leyen beschreibt die gegenwärtige Situation als dramatisch und sieht in dem Gipfel eine Gelegenheit, ein neues Kapitel in der Verteidigungspolitik der EU einzuschlagen.
Ein zentraler Aspekt der Diskussion waren die anhaltenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen sowie der vorläufige Stopp der militärischen Hilfen für die Ukraine, den US-Präsident Donald Trump angeordnet hatte. Diese Entwicklung hinterlässt ein Gefühl der Unsicherheit im transatlantischen Bündnis, was die EU zu einem Richtungswechsel zwingt. [Zeit] verweist darauf, dass Europa seine Verteidigungsausgaben massiv erhöhen möchte und ein Verteidigungspaket in Höhe von 800 Milliarden Euro plant. Dieses umfasst die Anschaffung besserer militärischer Ausrüstung wie Flugabwehrsysteme, Drohnen und Cyberabwehrtechnologien.
Der Plan zur Wiederaufrüstung
Der Fünf-Punkte-Plan mit dem Titel „Rearm Europe“ wurde den Staats- und Regierungschefs vorgestellt und sieht unter anderem Lockerungen der EU-Schuldenregeln vor, um die Verteidigungsausgaben auf durchschnittlich 1,5% des BIP zu erhöhen. Dies könnte einen Haushaltsraum von fast 650 Milliarden Euro schaffen. Zudem wird ein Darlehensprogramm von 150 Milliarden Euro vorgeschlagen, um die Verteidigungsausgaben zu steigern. [ZDF] ergänzt, dass einige EU-Staaten, wie Frankreich und Italien, historisch gesehen stark verschuldet sind, was diese Pläne erschwert.
Die Ukraine soll weiterhin unterstützt werden, da das Ziel „Frieden durch Stärke“ lautet. Allerdings lehnte Ungarns Regierungschef Viktor Orban zusätzliches Geld für die Ukraine ab, und ein 20-Milliarden-Euro-Paket wurde nicht auf die Agenda gesetzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi wurde zugeschaltet, um die Bedeutung einer kontinuierlichen Unterstützung zu betonen. Auch die Diskussion über eine mögliche Beteiligung an Friedensgesprächen und Sicherheitsgarantien für die Ukraine nahm einen breiten Raum ein.
Herausforderungen für die europäische Verteidigung
Die Europäische Rüstungsindustrie zeigt Bereitschaft, die Produktion zu erhöhen, allerdings wird eine langfristige Planung gefordert. [ZDF] hebt hervor, dass die EU-Staaten in den vergangenen Jahrzehnten ihre Streitkräfte unterfinanziert haben und dadurch erhebliche Lücken in der Rüstung entstanden seien. Dies könnte eine Herausforderung darstellen, wenn man die Vergangenheit betrachtet, in der viele Staaten sich auf den nuklearen Schutzschirm der USA verlassen haben, was die Notwendigkeit eigener Verteidigungsfähigkeiten untergräbt.
Mark Rutte, der NATO-Generalsekretär, fordert eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf über 3% des BIP, während das vereinbarte Ziel innerhalb der NATO bei 2% liegt. Der Druck auf die EU wächst, ihre Verteidigungsstrategien zu überdenken und sich von der Abhängigkeit von den USA unabhängiger zu machen. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von Italien schlägt vor, einen Sondergipfel zwischen der EU und den USA einzuberufen, um diese Angelegenheiten direkt zu besprechen. Währenddessen trifft Friedrich Merz, mutmaßlicher künftiger Bundeskanzler, den NATO-Verteidigungsminister, um über die strategische Ausrichtung zu diskutieren.
Insgesamt wird deutlich, dass die EU in einer kritischen Phase ihrer Verteidigungspolitik steht. Mit einem klaren Plan zur Aufrüstung und einer verstärkten Zusammenarbeit unter den Mitgliedsstaaten könnte Europa auf die Herausforderungen reagieren und die eigene Sicherheitsarchitektur reformieren, um zukünftigen Bedrohungen besser entgegentreten zu können. [Tagesschau]