Europa

EU-Gericht stoppt Ukraine: "Russisches Schiff, f*** dich!" bleibt ungeschützt!

VorfallSonstiges

Ein gewaltiger Schlag für die Ukraine! Ein Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass der berühmte Spruch „Russisches Kriegsschiff, f*** dich!“ nicht als Marke eingetragen werden kann. Diese Worte, die von ukrainischen Grenzschutzbeamten in den ersten Tagen der russischen Invasion gerufen wurden, sind zu einem Symbol des Widerstands und der Einheit für die Ukrainer geworden.

Die Entscheidung fiel am Mittwoch, als das Gericht erklärte, dass dieser kraftvolle Ausdruck als politisches Slogan gilt und daher nicht die Voraussetzungen für eine Markenregistrierung erfüllt. „Die Phrase wurde intensiv in einem nicht-kommerziellen Kontext verwendet“, so die Richter. Das bedeutet, dass die Öffentlichkeit diesen Spruch nicht als Hinweis auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen wahrnimmt.

Ein Symbol des Widerstands

Der Slogan wurde berühmt, als ukrainische Grenzschützer auf die Forderungen des russischen Kreuzers Moskva reagierten, der die Kontrolle über die kleine Insel Schlangeninsel im Schwarzen Meer übernehmen wollte. In einem viral gegangenen Audioausschnitt forderten die russischen Truppen die Soldaten auf der Insel zur Kapitulation auf – doch die Antwort war legendär!

Die 13 Soldaten, die in diesem Vorfall getötet wurden, wurden von der Ukraine zu Nationalhelden erklärt. Monate später verließen die russischen Streitkräfte die Insel und bezeichneten dies als „Geste des guten Willens“. Die Ukraine hingegen behauptet, dass die schweren Verluste der Russen bei dem Versuch, die Insel zu verteidigen, sie zur Aufgabe gezwungen hätten.

Politische Botschaft oder kommerzieller Erfolg?

Die ukrainische Grenzschutzbehörde hat seit 2022 versucht, die kommerziellen Rechte an diesem kraftvollen Spruch zu beanspruchen, um ihn auf Merchandise-Artikeln wie Taschen und Kleidung zu verwenden. Doch das Amt für geistiges Eigentum der EU hat den Antrag immer wieder abgelehnt. Es argumentiert, dass der Spruch nicht den Anforderungen der EU für eine Markenregistrierung entspricht.

Der Slogan hat sich als Zeichen des nationalen Stolzes etabliert und wurde bei öffentlichen Demonstrationen immer wieder verwendet. Er ziert Plakate und sogar eine Briefmarke! Das EU-Gericht stellte fest, dass ein Zeichen nicht die wesentliche Funktion einer Marke erfüllen kann, wenn der durchschnittliche Verbraucher es nicht als Hinweis auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen wahrnimmt, sondern nur als politische Botschaft.

Die Entscheidung des Gerichts ist nicht nur ein Rückschlag für die Ukraine, sondern wirft auch Fragen über die Grenzen von politischer Ausdrucksweise und kommerzieller Nutzung auf. Ein weiterer Beweis dafür, dass der Kampf um die Identität und die Botschaft in Zeiten des Krieges komplex und vielschichtig ist!

Ort des Geschehens

Quelle/Referenz
aljazeera.com
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