Baltikum (Estland, Lettland, Litauen)

Deutschland stärkt Militärpräsenz in Litauen: Kanzler Scholz bekräftigt Bündnissolidarität

Die heimliche Bündnisstärke: Was Kanzler Scholz wirklich im Baltikum vorhat

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besuchte Litauen, angeführt von Präsident Gitanas Nausėda und empfangen auf dem Truppenübungsplatz von der 10. Panzerdivision. Dies dient als klare Demonstration der engen Beziehungen zwischen Deutschland und den baltischen Staaten, insbesondere Litauen. Die dauerhafte Stationierung deutscher Bundeswehrsoldaten in Litauen, ein lang diskutiertes Thema, wird bis 2027 voraussichtlich 5000 Soldaten umfassen. Dieser Einsatz wird als „Leuchtturmprojekt der Zeitenwende“ bezeichnet und markiert einen Präzedenzfall in der Geschichte der Bundeswehr.

Litauens Präsident Nausėda betont die Notwendigkeit, den Aufbau der Brigade zu beschleunigen und sich der Führungsrolle Deutschlands anzuschließen, um Ukraine mit Radarsystemen zu unterstützen. Kanzler Scholz versichert, dass Deutschland an der Seite der baltischen Staaten steht und jeden Zentimeter ihres Territoriums verteidigen wird. Er warnt vor dem „imperialistischen Größenwahn des russischen Präsidenten“ und zeigt Solidarität mit der Ukraine.

Nach seinem Besuch in Litauen reiste Scholz nach Riga, Lettland, wo er von Ministerpräsidentin Evika Silina empfangen wurde. In gemeinsamen Pressekonferenzen mit Estland und Litauen betonten die Regierungschefinnen die Bedeutung der Unterstützung der Ukraine. Scholz unterstreicht, dass ein Angriff auf die baltischen Staaten eine Bedrohung für ganz Europa darstellen würde. Der bevorstehende Nato-Gipfel in Washington sowie der 20. Jahrestag des EU-Beitritts der baltischen Staaten sind weitere relevante Themen im Zusammenhang mit der Reise des Kanzlers.

Martin Schneider

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