Zoll enthüllt Verstöße in Hotel- und Gaststättengewerbe bei bundesweiter Schwerpunktprüfung

Am letzten Wochenende führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) bundesweit unangekündigte Prüfungen im Hotel– und Gaststättengewerbe durch, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften, Mindestlöhne und die Aufdeckung illegaler Beschäftigungsverhältnisse zu überprüfen. 45 Zollbeamte des Hauptzollamts Saarbrücken waren am Samstag im Einsatz, um in zwei Unternehmen Geschäftsunterlagen zu überprüfen und mit insgesamt 91 Arbeitnehmern Gespräche zu führen. Unterstützt wurden sie dabei von Einsatzkräften der Landesfinanzverwaltung und des Ordnungsamtes.

Insgesamt wurden bei den Kontrollen 63 Fälle von möglichen Unregelmäßigkeiten festgestellt, darunter Verdachtsfälle auf Verstöße gegen das Mindestlohngesetz, Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung, Sozialleistungsbetrug und fehlende Ausweispapiere. Es wurden bereits vor Ort 25 Bußgeldverfahren eingeleitet, insbesondere im Zusammenhang mit illegalen Aufenthalten oder Beschäftigungen von Ausländern.

Die Zollbehörden werden nun umfassende Nachprüfungen durchführen, indem sie die vor Ort gesammelten Daten der Arbeitnehmer mit den Buchhaltungsunterlagen der Unternehmen abgleichen und weitere Geschäftsunterlagen überprüfen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Hotellerie und Gastronomie, die den Regelungen des Mindestlohngesetzes unterliegen. Seit dem 1. Januar 2024 gilt in Deutschland ein allgemeiner Mindestlohn von 12,41 Euro pro Stunde.

Die Aktion des Zolls dient der Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen, um faire Arbeitsbedingungen zu gewährleisten. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit führt risikoorientierte Prüfungen durch, sowohl stichprobenartig als auch umfassend bei einzelnen Arbeitgebern. Besonders in Branchen mit starkem Schwarzarbeitsverdacht werden ganzjährig Schwerpunktprüfungen mit erhöhtem Personaleinsatz durchgeführt, um die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zu überprüfen und Schwarzarbeit zu bekämpfen.

OTS