Deutschland (dpa) – In einer unerwarteten Wende im Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange bahnt sich eine Lösung an, die sowohl die Öffentlichkeit als auch aktuelle Gerichtsverfahren betrifft. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen zwischen Assange, den USA und Großbritannien ist nun eine Einigung in Sicht. Assange soll sich teilweise schuldig bekennen und im Gegenzug eine weitere Haft in den USA erspart bleiben. Dieser Schritt könnte weitreichende Auswirkungen auf die Art und Weise haben, wie Whistleblower und Enthüller von Geheimdokumenten rechtlich behandelt werden.
Die Vereinigten Staaten werfen Assange vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Dies brachte nach US-Angaben das Leben von Informanten in Gefahr. Gleichzeitig haben Assanges Unterstützer seine Enthüllungen als wichtige Beiträge zur Aufdeckung von Kriegsverbrechen verteitigt. Die Einigung, die jetzt auf dem Tisch liegt, könnte den Weg für ähnliche Fälle ebnen und die Rechte und Strafen für Personen in ähnlichen Situationen neu definieren.
An diesem Mittwoch soll Assange vor einem Gericht auf den Marianeninseln erscheinen, bevor er nach Australien weiterreist. Die Marianeninseln, ein entlegenes US-Außengebiet im Westpazifik, könnten somit ungewollt zum Schauplatz einer wegweisenden gerichtlichen Einigung werden. Die Frage, ob Whistleblower wie Assange als Helden oder Kriminelle betrachtet werden, wird mit dieser Entwicklung erneut aufgeworfen.
Assange verbrachte fünf Jahre im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London, bevor er sich im April 2019 der Festnahme stellen musste. Vorher hatte er sieben Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London ausgeharrt, um einer Auslieferung zu entgehen. Die aktuellen Entwicklungen könnten auch den Weg für eine Debatte über seine Freilassung ebnen, die von Menschenrechtsorganisationen, Politikern und Aktivisten gefordert wird.
In Anbetracht der wachsenden Bedeutung von Whistleblowern und der Enthüllung geheimer Dokumente ist die Einigung zwischen Assange und dem US-Justizministerium von großer Bedeutung. Sie zeigt, dass auch in hochumstrittenen und komplexen Fällen eine Lösung gefunden werden kann, die sowohl die Interessen der Regierung als auch die Rechte der Einzelpersonen berücksichtigt.