Parlamentswahlen 2024: Was ist eine Kohabitation, wie funktioniert sie?
Am 30. Juni 2024 begeben sich die Bürger Frankreichs wieder zu den Wahlurnen, um ihre Abgeordneten zu wählen. Das Ergebnis dieser Wahl könnte zu einer politischen Konstellation führen, die als „Kohabitation“ bekannt ist. Dieser Begriff beschreibt eine Situation, in der der Präsident der Republik und der Premierminister verschiedenen politischen Lagern angehören. Die Auswirkungen einer solchen Konstellation auf die Regierungsführung des Landes sind bedeutend.
Die Kohabitation tritt auf, wenn die politische Mehrheit in der Nationalversammlung und der gewählte Präsident unterschiedlichen politischen Strömungen angehören. Dies bedeutet, dass der Präsident gezwungen ist, einen Premierminister zu ernennen, der von der Mehrheit der Abgeordneten unterstützt wird, auch wenn dieser Premierminister aus einer anderen Partei stammt. Diese besondere Situation wird auf der Website des Verfassungsrats als „politische Konjunktur, in der der Präsident der Republik und die Mehrheit der Abgeordneten entgegengesetzten politischen Tendenzen angehören“ definiert.
Diese politische Konstellation war bereits dreimal in der Geschichte der Fünften Republik zu beobachten. Zwischen 1986 und 1988 erlebte Frankreich die erste Kohabitation mit Präsident François Mitterrand (Sozialist) und Premierminister Jacques Chirac (RPR). Die zweite Kohabitation fand zwischen 1993 und 1995 statt, wiederum mit François Mitterrand als Präsident und Édouard Balladur (RPR) als Premierminister. Die letzte Kohabitation ereignete sich zwischen 1997 und 2002 unter Präsident Jacques Chirac (RPR) und Premierminister Lionel Jospin (Sozialist).
Die Kohabitation verändert die Art und Weise, wie das Land regiert wird, erheblich. Der Premierminister, unterstützt von der Mehrheit in der Nationalversammlung, gewinnt an Einfluss, insbesondere in Fragen der inneren Politik und der Gesetzgebung. Der Präsident hingegen behält hauptsächlich die Kontrolle über internationale Angelegenheiten und sicherheitspolitische Themen. Auch wenn der Präsident immer noch einige Ernennungsbefugnisse hat, wie die Ernennung von drei Verfassungsratsmitgliedern und von zivilen und militärischen Positionen, ist seine Macht in anderen Bereichen eingeschränkt.
Während der Kohabitation müssen Staatschef und Regierungschef an der Spitze des Staates „koexistieren“. Der Präsident leitet weiterhin den Ministerrat und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er verkündet die Gesetze und kann einmal im Jahr die Nationalversammlung auflösen. Falls eine erneute Auflösung erfolgt, müsste ein Jahr auf eine neue Abstimmung gewartet werden, was möglicherweise zu einer veränderten Parlamentsmehrheit führen könnte. Sollte dies geschehen, verfügt der Präsident erneut über die Möglichkeit, einen neuen Premierminister zu ernennen.
Die bevorstehenden Wahlen sind daher von großer Bedeutung, da sie, unabhängig vom Ausgang, eine Kohabitation herbeiführen könnten und somit das Gleichgewicht der politischen Macht in Frankreich beeinflussen. Diese dynamische und flexible Regierungsstruktur zeigt, wie sich politische Systeme an veränderte Mehrheitsverhältnisse anpassen können und gleichzeitig die Stabilität des Landes gewährleisten.