Katarina Barley, die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, zeigt sich enttäuscht über das Abschneiden ihrer Partei. In einem Interview mit Phoenix kündigte sie an, die Wählerwanderung genauer zu analysieren. Besonders bemerkenswert sei der Verlust vieler Wähler an die Gruppe der Nichtwähler. Barley betonte, dass die Sozialdemokraten eigentlich davon ausgingen, dass der Kampf gegen rechtsextreme Bewegungen und für die Demokratie ihre Anhänger mobilisieren würde. Doch diese Erwartung wurde nicht erfüllt, was Anlass zur intensiven Analyse liefert.
Der Rechtsruck in Europa ist laut Barley kein neues Phänomen, und er setzte sich auch bei der Europawahl fort. Trotz zahlreicher Skandale, die die AfD in der Vergangenheit produziert hat, erzielte die Partei hohe Zustimmungswerte. Dieser Erfolg gibt Anlass zur Sorge und sollte alle Demokratinnen und Demokraten in der Gesellschaft nachdenklich stimmen. Barley betonte die Wichtigkeit, dass die Europäische Volkspartei (EVP) keine Bündnisse mit rechtspopulistischen Parteien eingeht. Die SPD steht für Gespräche zur Verfügung, schließt aber jegliche Zusammenarbeit mit rechtsextremen Gruppierungen aus.
Ein besonderes Augenmerk richtet sich nun auf die Positionierung von Ursula von der Leyen. Es wird erwartet, dass sie klare Standpunkte bezieht und Brücken zwischen den unterschiedlichen politischen Lagern schlägt. Die Zukunft der Europäischen Union hängt auch davon ab, inwieweit Kompromisse zwischen den verschiedenen Parteien gefunden werden können, ohne dabei die demokratischen Werte zu gefährden. Die Europawahl hat gezeigt, dass die politische Landschaft im Wandel ist, und es gilt, diesen Veränderungen mit Weitblick und Verantwortungsbewusstsein zu begegnen.
OTS
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