Wahlergebnis der Europawahl: Analyse von Kevin Kühnert (SPD)

Bei der Europawahl erlitt die SPD einen herben Rückschlag, der Generalsekretär Kevin Kühnert zum Ausdruck gebracht hat. Er betonte, dass die Partei sich nicht mit den erreichten Zahlen zufriedengeben dürfe, da die entscheidenden Themen der Wahl eigentlich Schwerpunkte der SPD-Kampagne gewesen seien. Dennoch habe die Partei es nicht geschafft, die Menschen anzusprechen. Kühnert warnte eindringlich, dass die SPD mit solchen Ergebnissen keine Bundestagswahl gewinnen könne, wenn sich nichts ändert.

Besonders besorgniserregend sei der Verlust von über zweieinhalb Millionen Wählerinnen und Wählern, so Kühnert weiter. Er machte deutlich, dass die SPD nicht nur zur politischen Konkurrenz Wähler verloren habe, sondern vor allem viele Nichtwählerinnen und -wähler angesprochen werden müssten. Trotz politischer Erfolge der Ampelkoalition für untere Einkommensgruppen fühlten sich diese nicht ausreichend repräsentiert, was zu einem starken Vertrauensverlust in die Politik geführt habe. Hier sieht Kühnert dringenden Handlungsbedarf, um das Vertrauen zurückzugewinnen und eine Akzeptanz bei der Bevölkerung zu erreichen. Dies bezeichnet er als „Kontaktschande“, welche die Koalitionspartner maßgeblich betrifft.

Auf die Forderungen der Union nach einer Vertrauensfrage für den Bundeskanzler reagierte Kühnert klar ablehnend. Er betonte, dass die Regierungskoalition handlungsfähig sei und die Mehrheit im Bundestag stets getragen habe. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass es am Vertrauen in den Bundeskanzler mangeln soll. Auch die Vorstellung, dass die Menschen jetzt sehnsüchtig nach Bundeskanzler Friedrich Merz riefen, sei laut Kühnert wenig realistisch. Die politische Landschaft zeige keine Hinweise darauf, dass ein derartiger Wandel bevorstehe.

OTS