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Wahl zum Europaparlament: Was Sie über die bevorstehende Wahl 2024 wissen müssen

Bei der Europawahl vom 6. bis zum 9. Juni sind die Bürger in den 27 Mitgliedstaaten der EU aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Die mehr als 700 Abgeordneten beschließen Gesetze auf EU-Ebene, genehmigen den EU-Haushalt und wählen den Präsidenten und die Mitglieder der EU-Kommission. Die Zahl der Parlamentarier steigt im Vergleich zur vorangegangenen Wahl von 2019 von 705 auf 720. Deutschland wird als bevölkerungsreichstes Mitgliedsland weiterhin mit 96 Sitzen im Parlament vertreten sein. Unter den 448 Millionen Einwohnern der EU dürfen alle volljährigen Unionsbürger ihre Stimme abgeben. In Deutschland sind erstmals auch 16- und 17-Jährige wahlberechtigt. Das war bisher nur in Malta der Fall.

Wahlberechtigt in Deutschland sind nach Schätzung des Statistischen Bundesamtes bis zu 64,9 Millionen Menschen, darunter schätzungsweise 60,9 Millionen Deutsche und 4,1 Millionen Unionsbürger. Sie können entscheiden, ob sie ihr Wahlrecht zum Europäischen Parlament in Deutschland oder in ihrem Herkunftsmitgliedstaat ausüben. Bei der Europawahl 2024 gilt in Deutschland weiterhin keine Sperrklausel. Daher könnten auch kleinere und sonstige Parteien im Parlament vertreten sein. Ab 2029 soll eine Sperrklausel von zwei Prozent eingeführt werden. Bei der Europawahl 2019 erhielten CDU und CSU 28,9 Prozent, die Grünen folgten auf Platz zwei mit 20,5 Prozent. Die SPD lag mit 15,8 Prozent vor der AfD mit 11 Prozent.

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Es folgen die Linke mit 5,5 Prozent und die FDP mit 5,4 Prozent. Auch die Satire-Partei Die Partei, die Freien Wähler, die Tierschutzpartei, die ÖDP, die Piraten, die Familienpartei und Volt zogen in das EU-Parlament ein. Der Ökonom Cornelius Hirsch hat auf Basis aktueller Umfragen eine mögliche Verteilung der 92 deutschen Sitze nach der Europawahl 2024 berechnet. Danach könnten CDU/CSU mit 31 Sitzen zwei zusätzliche Plätze erhalten.

Auch die AfD würde sich von 11 auf 17 Sitze verbessern. Die SPD bliebe mit 16 Parlamentariern so vertreten wie seit 2019. Die Grünen hätten mit 13 statt bisher 21 Abgeordneten deutlich weniger Mandate. Die FDP käme auf Basis der aktuellen Umfragewerte nur noch auf vier statt bisher fünf Sitze, die Linke nur auf drei statt fünf Sitzen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte mit sechs Abgeordneten erstmals in Europaparlament einziehen. Es ist unklar, welcher Fraktion sich das BSW anschließen wird – die Linksfraktion hat bereits erklärt, BSW nicht aufnehmen zu wollen.

Die 96 Sitze Deutschlands im Europaparlament verteilen sich bisher wie folgt: CDU/CSU 29 Sitze, Grüne 21 Sitze, SPD 16 Sitze, AfD 11 Sitze, Linke und FDP je fünf Sitze, Freie Wähler und Die Partei je zwei Sitze, Tierschutz, ÖDP, Piraten, Familie und Volt je einen Sitz. Die Wahlbeteiligung in den 27 EU-Ländern könnte dieses Mal höher ausfallen als 2019. Einer Umfrage der Bertelsmann Stiftung zufolge wollen rund 60 Prozent der Europäer teilnehmen. Das wären deutlich mehr als 2019, als die Wahlbeteiligung in der EU bei 51 Prozent lag (Deutschland: 61 Prozent). In der Befragung von 13.300 Bürgern in allen 27 EU-Ländern gaben weitere 25 Prozent demnach an, „vielleicht“ zu wählen und 15 Prozent antworteten, sie wollten nicht an der Wahl beteiligen.

Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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