Deutschland

Verzögerung im Bau von Aufnahmezentren für Bootsflüchtlinge außerhalb der EU

Flüchtlingslager in Albanien: Warum verzögern sich die Pläne von Italiens Ministerpräsident Giorgia Meloni?

Die Pläne von Italiens rechter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zur Einrichtung von Aufnahmezentren für Bootsflüchtlinge außerhalb der EU in Albanien haben sich verzögert, wie die italienische Tageszeitung „La Repubblica“ berichtet. Ursprünglich war geplant, die Lager mit einer Kapazität von bis zu 36.000 Menschen pro Jahr Mitte Mai zu eröffnen, jedoch wird dies nun frühestens im November möglich sein. Das Verteidigungsministerium unterstützt diese Informationen.

Albanien, ein vergleichsweise armes Land im Mittelmeerraum und kein EU-Mitglied, ist seit zehn Jahren ein Beitrittskandidat. Italien ist eines der Länder, das stark von der Flüchtlingsbewegung aus Afrika nach Europa über das Mittelmeer betroffen ist. Insbesondere auf der Insel Lampedusa kommen jährlich Tausende von Menschen an.

Giorgia Meloni, die Vorsitzende der Rechtspartei Fratelli dItalia, hatte 2022 versprochen, die Ankunftszahlen von Flüchtlingen drastisch zu reduzieren, jedoch stieg die Anzahl im vergangenen Jahr auf beinahe 158.000 Neuankömmlinge – über 50.000 mehr als im Vorjahr. Bislang wurden in diesem Jahr rund 16.000 Neuankömmlinge gezählt.

Der Plan sieht vor, Bootsflüchtlinge direkt in zwei Aufnahmezentren in Albanien zu bringen, in Shengjin an der Adria und in Gjader einige Kilometer landeinwärts. In diesen von Italien betriebenen Zentren werden Asylanträge geprüft und beschleunigte Abschiebungen ermöglicht. Trotz einiger Kritik haben die Parlamente beider Länder das entsprechende Abkommen gebilligt. Aufgrund von Bauverzögerungen nennt das Verteidigungsministerium nun den 10. November als neuen Eröffnungstermin.

Die Zentren sind explizit nicht für Migranten gedacht, die mit Booten an der italienischen Küste ankommen oder von privaten Hilfsorganisationen aufgegriffen werden, sondern nur für diejenigen, die von den italienischen Behörden in internationalen Gewässern aufgegriffen werden. Italien übernimmt alle „direkten und indirekten“ Kosten und plant insgesamt 675 Millionen Euro für die nächsten zehn Jahre ein, davon 142 Millionen Euro für das laufende Jahr.

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