| Vorfall | Beleidigung, Volksverhetzung |
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| Ort | Rabenau-Geilshausen, Gießen |
| Festnahmen | 1 |
Ein skandalöser Vorfall hat in der hessischen Stadt Gießen für Aufregung gesorgt! Der SPD-Bundestagsabgeordnete Felix Döring wurde während einer AfD-Veranstaltung in Rabenau mit dem berüchtigten KZ-Arzt Josef Mengele verglichen. Dies geschah im August 2023, als ein Mann lautstark rief: „Der Dr. Mengele ist auch da“, während ein SPD-Fahrzeug mit Dörings Portrait vorbeifuhr. Für diesen schockierenden Vorfall wurde der 70-Jährige nun wegen Volksverhetzung verurteilt, wie hessenschau.de berichtete.
Der Vorfall ereignete sich am Rande einer Landtagswahlkampfveranstaltung der AfD in Rabenau-Geilshausen. Döring, der an einer Demonstration gegen die AfD teilnahm, erstattete umgehend Anzeige gegen den Mann, der ihn mit dem NS-Kriegsverbrecher und KZ-Lagerarzt Josef Mengele verglich. Das Gießener Amtsgericht sprach nun ein Urteil aus: Der Verurteilte muss 120 Tagessätze à 30 Euro zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, und der Mann ist laut Gericht nicht vorbestraft.
Ein Urteil mit Signalwirkung
Die Veranstalter der AfD-Veranstaltung betonten, dass der verurteilte Mann kein Mitglied der AfD sei und auch keine Verbindungen zur Partei habe. Dies wirft Fragen auf, wie solche Äußerungen in einem politischen Kontext überhaupt möglich sind. Döring selbst äußerte sich auf Instagram zu dem Urteil und bezeichnete die Geldstrafe als „saftig“. Er sprach von einer „Bagatellisierung des Holocausts und Ehrverletzung“ und ermutigte alle, die von Hass und Hetze betroffen sind, rechtliche Schritte einzuleiten.
In einer weiteren Wendung des Vorfalls wurde auch bekannt, dass die Videoaufnahmen, die den skandalösen Vorfall dokumentieren, von Joachim Schaefer, einem Pastoralreferenten aus Wetzlar, für das Jugendbildungsprojekt „Hessencam“ gemacht wurden. Diese Aufnahmen zeigen nicht nur den beschämenden Vergleich, sondern auch verbale Auseinandersetzungen zwischen AfD-Vertretern und dem Videoreporter.
Dörings Appell für Fairness in der Politik
Felix Döring hat die Öffentlichkeit dazu aufgerufen, politische Auseinandersetzungen fair und sachlich zu führen. Er verwies auf das Portal „Hessen gegen Hetze“, wo Bürger Hass und Hetze im Internet melden können. Diese Initiative ist ein wichtiger Schritt, um gegen die zunehmende Verrohung der politischen Debatte vorzugehen und ein Zeichen gegen die Verbreitung von Hass und Intoleranz zu setzen, wie auch tagesschau.de berichtete.
Der Vorfall in Rabenau ist nicht nur ein Beispiel für die gefährlichen Äußerungen, die in politischen Debatten vorkommen können, sondern auch ein Aufruf zur Zivilcourage. Döring und andere Politiker müssen sich weiterhin für eine respektvolle und sachliche Diskussion einsetzen, um die Demokratie zu schützen.