Am 20. Januar 2025 hielt Donald Trump seine Rede zur Amtseinführung als Präsident der Vereinigten Staaten. In dieser Ansprache stellte er eine Reihe von Themen vor, die während seiner Präsidentschaft im Vordergrund stehen sollten. Einige seiner Behauptungen erwiesen sich jedoch als unzutreffend, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.
Ein zentrales Thema in Trumps Rede war das Gesundheitssystem der USA. Trump behauptete, „Dafür wird mehr Geld ausgegeben als in jedem anderen Land der Welt.“ Diese Aussage ist korrekt. Laut OECD betrugen die Kosten des US-Gesundheitssystems im Jahr 2022 12.555 USD pro Kopf, was das Land an die Spitze der Weltversicherungen katapultiert. Zum Vergleich: Deutschland liegt mit 8.010 USD auf dem dritten Platz.
Migration und Wahlsieg
Ein weiterer Punkt in Trumps Rede war die Migration. Er behauptete, die Regierung biete „gefährlichen Kriminellen Zuflucht und Schutz“. Diese Aussage konnte jedoch nicht belegt werden, da Trumps Wahlkampfteam keine entsprechenden Beweise vorlegte. Von 2021 bis 2024 wurden über 7,5 Millionen Menschen aufgegriffen, und es gab keine Hinweise darauf, dass Länder Kriminelle oder psychisch Kranke in die USA schicken.
Trumps Behauptung über seinen Wahlsieg war hingegen akkurat. Er erhielt über 77,3 Millionen Stimmen und gewann alle Swing States, einschließlich der sieben, die für die Wahl strategisch wichtig waren.
Fehlinterpretationen über Katastrophen und den Panamakanal
Trump sprach auch über die Brände in Kalifornien und sagte, dass die Brände in Los Angeles „tragisch“ seien und immer noch brennen würden. Diese Behauptung stellte sich als falsch heraus, da Präsident Biden die Region bereits zum Katastrophengebiet erklärt hatte und Hilfe in Form von Bundesmitteln und etwa 17.000 Helfern koordinierte.
Eine weitere ungenaue Behauptung betraf den Panamakanal, von dem Trump sagte, dass amerikanischen Schiffen überhöhte Gebühren berechnet würden und China den Kanal betreibe. In Wirklichkeit wird der Panamakanal von einer panamaischen Verwaltung betrieben, und die Gebühren hängen von verschiedenen Faktoren ab.
Gesundheitspolitische Unsicherheiten
Im Hinblick auf die Gesundheitspolitik gibt es eine große Unsicherheit, was Trumps zukünftige Pläne betrifft. Wie die Medical Tribune berichtet, hat Trump keine spezifischen gesundheitspolitischen Vorhaben für die kommenden vier Jahre angekündigt. In der Vergangenheit versuchte er, den Affordable Care Act (ACA), auch bekannt als Obamacare, abzuschaffen oder zu schwächen.
Aktuell sind rund 21 Millionen Bürger über den ACA versichert, eine Rekordzahl. Das Programm genießt breite Unterstützung in der Bevölkerung, vor allem folgende Aspekte: 62% der Menschen haben eine positive Meinung zum ACA, während 37% negativ darüber denken. Insbesondere der Schutz für Menschen mit Vorerkrankungen wird von den meisten als notwendig erachtet.
Zukunft des Affordable Care Act
Im Gegensatz zu Trumps Kritik am ACA hat sich die Einschreibung für das Programm unter der Biden-Administration erhöht. Laut AP News haben sich eine Rekordzahl von 24 Millionen Menschen für eine Versicherung über den ACA angemeldet, und Biden hat Steuervergünstigungen eingeführt, wodurch viele Amerikaner monatliche Prämien von nur wenigen Dollar zahlen können.
Allerdings könnten diese Steuervergünstigungen Ende des Jahres auslaufen, es sei denn, der Kongress verabschiedet neue Gesetze. Währenddessen haben sowohl die Pharmaindustrie als auch Versicherungsunternehmen Druck ausgeübt, um die Fortsetzung dieser Vorteile zu sichern. Die Biden-Administration wehrt sich gegen Betrugsvorwürfe in Bezug auf die ACA-Anmeldungen und betont, dass automatisierte Systeme zur Überprüfung der Einkommensangaben eingesetzt werden.
Insgesamt bleibt abzuwarten, welche gesundheitspolitischen Maßnahmen Trump in seiner neuen Amtszeit ergreifen wird und welche Auswirkungen diese auf die US-amerikanische Bevölkerung haben werden.