US-Präsident Donald Trump hat einen umstrittenen Plan zur Umsiedlung von Palästinensern aus dem Gaza-Streifen vorgeschlagen. Während eines Gesprächs mit Journalisten an Bord der Air Force One äußerte Trump die Idee, etwa 1,5 Millionen Palästinenser in arabische Länder wie Ägypten und Jordanien zu bringen. Der Gaza-Streifen wird von ihm als „Abrissbrache“ beschrieben, und er betont die Notwendigkeit, das Gebiet zu „säubern“. Diese Aussagen kommen in einem Kontext, in dem der Gazastreifen weitgehend zerstört ist und die Hoffnung auf eine Zwei-Staaten-Lösung als äußerst gering erscheint, wie Welt berichtet.
Trump plant, mit arabischen Nationen zusammenzuarbeiten, um neue Wohnungen für die umgesiedelten Palästinenser zu schaffen. Er wies darauf hin, dass die Einwohnerzahl in Gaza niedriger sei als die oft genannten 2,1 bis 2,4 Millionen. Diese Umsiedlung könnte sowohl vorübergehende als auch langfristige Aspekte umfassen, aber Jordanien und Ägypten haben den Vorschlag bereits vehement abgelehnt. Jordanien’s Außenminister Ajman Safadi erklärte, dass eine Vertreibung von Palästinensern nicht akzeptiert wird. In Jordanien leben bereits 2,3 Millionen registrierte palästinensische Flüchtlinge, was die angespannte Situation zusätzlich kompliziert macht.
Reaktionen auf Trumps Vorschlag
Trump hatte zuvor mit dem jordanischen König Abdullah II. über seine Pläne gesprochen und plant, sich bald mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel-Fattah al-Sisi auszutauschen. Allerdings hat auch Sisi die Idee einer „erzwungenen Umsiedlung“ zurückgewiesen und betont, dass Ägypten keine militärische Lösung oder einen Massenexodus von Palästinensern unterstützen wird. Beide Länder, die seit Jahrzehnten Vermittler im Nahost-Konflikt sind, zeigen sich offen für eine Lösung, die die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt umfasst, wie Zeit ausführlich schildert.
Die Reaktionen innerhalb Israels variieren stark. Während rechtsextreme Politiker wie Finanzminister Bezalel Smotrich Trumps Plan begrüßen, gibt es unter den Palästinensern große Bedenken. Viele befürchten, dass eine Umsiedlung ihnen die Rückkehr in ihre Heimat unmöglich macht. Dies weckt Erinnerungen an die „Nakba“, die Massenvertreibung von Palästinensern im Zuge der Staatsgründung Israels im Jahr 1948.
Konflikt im Gaza-Streifen
Der Konflikt im Gazastreifen ist seit einem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eskaliert. Laut ORF sind schätzungsweise rund eine Million Menschen im Gazastreifen auf der Flucht oder vertrieben. Gleichzeitig wird das Verhältnis zwischen Flüchtlingen und Staatsbürgern in den angrenzenden Ländern wie Libanon, der bereits mit 1,5 Millionen syrischen Flüchtlingen konfrontiert ist, zunehmend angespannt. Regionale Spannungen und die wirtschaftliche Krise im Libanon verschärfen die Situation weiter.
Das Versprechen einer langfristigen Lösung durch Trumps Vorschlag könnte in Anbetracht der regionalen geopolitischen Dynamiken und der anhaltenden humanitären Krise im Gazastreifen eine beunruhigende Wende im ohnehin schon angespannten Nahost-Konflikt darstellen. Deutschland hat bereits eine Reisewarnung für den Libanon ausgesprochen, während Politiker in der Region nach praktikablen Lösungen suchen, um ein weiteres Aufflammen des Konflikts zu verhindern.