US-Präsident Donald Trump hat in einer Videoschalte beim Weltwirtschaftsforum in Davos erklärt, dass ein niedriger Ölpreis den Krieg in der Ukraine beenden könnte. Trump plant Gespräche mit der OPEC und Saudi-Arabien, um die Ölpreise zu senken. Er behauptet, dass der Krieg sofort aufhören würde, wenn die Ölpreise sinken, und betont, dass der hohe Ölpreis es Russland ermögliche, den Konflikt fortzusetzen. Der Kreml finanziert den Krieg signifikant durch den Verkauf von Öl an Länder wie Indien und China.https://www.sueddeutsche.de/politik/kriegsfinanzierung-trump-will-ukraine-krieg-durch-niedrigen-oelpreis-beenden-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250123-930-353509

Trump kritisierte die bisherigen westlichen Maßnahmen, darunter ein Öl-Embargo in den USA und ein Preisdeckel in der EU, als ineffektiv. Er schlug vor, die Ölproduktion in den USA zu erhöhen, um das Angebot auf dem Weltmarkt zu steigern und damit die Preise nach unten zu drücken. Andrij Jermak, der Leiter der ukrainischen Präsidialverwaltung, unterstützt Trumps Vorschlag und fordert, den Preis für ein Barrel Öl auf 30 US-Dollar zu drücken, um Russlands Kriegsfinanzierung zu schwächen. Der aktuelle Preis für ein Barrel US-Sorte WTI liegt bei über 74 Dollar, während Opec-Öl bereits über 80 Dollar gehandelt wird.

Militärische Situation in der Ukraine

Währenddessen berichtet Oleksandr Syrskyj, der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, über Fortschritte der 155. Brigade, die in Frankreich ausgebildet wurde. Syrskyj hebt hervor, dass diese Brigade nun über erweiterte Kampffähigkeiten verfügt und dass man negative Aspekte ihres Einsatzes analysieren müsse. Er besuchte die Front bei Pokrowsk und widmete der Brigade besondere Aufmerksamkeit. In den letzten Tagen gab es jedoch auch tragische Nachrichten aus der Ukraine: Bei russischen Raketenangriffen sind drei Menschen ums Leben gekommen, mehr als 50 wurden verletzt.https://www.n-tv.de/politik/20-33-Oberbefehlshaber-Nachrichtenzensur-in-der-Ukraine-notwendig–article23143824.html

Um die Informationslage zu kontrollieren, hat Syrskyj in einem Interview erklärt, dass Nachrichtenzensur in der Ukraine „notwendig“ sei, um sensible Informationen zu schützen. Das ukrainische Verteidigungsministerium hat außerdem den Einsatz der neuen „Poseidon“-Kampfdrohne genehmigt, die unter extremen Temperaturen operieren kann. Im Kontext der aktuellen militärischen Operationen fordert NATO-Generalsekretär Mark Rutte die USA auf, weiterhin Waffen an die Ukraine zu liefern, während Deutschland Eurofighter-Jets zur Unterstützung der Luftraumüberwachung nach Polen verlegt.https://www.n-tv.de/politik/17-30-Trump-will-Ukraine-Krieg-mittels-Olpreissenkung-beenden–article23143824.html

Internationale Reaktionen und politische Entwicklung

Auf der politischen Bühne äußerte Trump den Wunsch nach einem baldigen Treffen mit Putin, um den Krieg zu beenden. Er erklärte auch, dass die Ukraine bereit für ein Friedensabkommen sei, das jedoch von Russland abhängt. Die Stimmung in der Ukraine bleibt angespannt, während der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha sich erfreut über Trumps Drohungen an Putin zeigte, die auf eine Reduzierung der Ölpreise abzielen.https://www.sueddeutsche.de/politik/kriegsfinanzierung-trump-will-ukraine-krieg-durch-niedrigen-oelpreis-beenden-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250123-930-353509

Währenddessen gibt es Stimmen in Europa, die neue Sanktionen gegen russische Medien fordern, um das Verbreiten von Desinformation zu stoppen. Diese Entschließungen fanden mit 480 Stimmen Zustimmung im Europäischen Parlament. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnte zudem vor der Zerstörung des kulturellen Erbes der Ukraine durch den fortdauernden Krieg. Die Herausforderungen, die sich aus dieser komplexen Situation ergeben, werden von vielen Akteuren in der internationalen Gemeinschaft beobachtet und diskutiert.