In einem neuem Interview macht Donald Trump deutlich, dass die USA in der NATO bleiben werden, wenn die europäischen Partner angemessen für ihre Verteidigungskosten aufkommen. Er bringt damit eine alte Forderung zurück ins Spiel, die NATO-Mitgliedsstaaten aufzufordern, ihre Verteidigungsausgaben von 2% auf 5% des Bruttosozialprodukts (BIP) zu erhöhen. Trump sieht die Einhaltung dieser Zahl als entscheidend an, um die Finanzierung des Militärs in Europa sicherzustellen. Gleichzeitig deutet er an, dass ein Austritt aus der NATO für die USA eine Option sei, sollten die Verbündeten ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen. LN-Online berichtet, dass Trump während seiner ersten Amtszeit Hunderten von Milliarden Dollar an zusätzlichen finanziellen Mitteln für die NATO durch sein hartes Auftreten generiert hat.
Der Druck auf die Mitgliedstaaten, insbesondere auf Deutschland, wird weiter steigen. NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat bereits angekündigt, dass Trump verstärkt auf die Erhöhung der Verteidigungsausgaben drängen wird. Die gegenwärtige Finanzierungslücke, der sich Deutschland gegenübersieht, ist alarmierend; laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft fehlen dem Land bis zum Jahr 2028 insgesamt rund 22 Milliarden Euro im Verteidigungsetat, sollte das Sondervermögen für die Bundeswehr zur Neige gehen. Welt hebt hervor, dass die Ampelregierung plant, die regulären Verteidigungsausgaben bis 2028 von 50 auf 80 Milliarden Euro zu erhöhen, was jedoch als unrealistisch eingeschätzt wird.
Die Verteidigungsausgaben in Europa
Ungeachtet der wachsenden Bedrohungen, die durch geopolitische Spannungen entstehen, haben viele europäische NATO-Staaten es versäumt, die vereinbarten Ziele der Verteidigungsausgaben ernsthaft umzusetzen. Die 2%-Zielsetzung wurde ursprünglich im Jahr 2014 als Reaktion auf die Annexion der Krim durch Russland formuliert. Zurzeit liegt Deutschland mit 1,6% des BIP unter diesem Ziel und plant für 2024 eine Steigerung auf 2,1%, bleibt jedoch weiterhin hinter anderen NATO-Staaten zurück. Euronews berichtet, dass die an die NATO gemeldeten Verteidigungsausgaben Deutschlands für das Jahr 2024 bei 90,6 Milliarden Euro liegen, jedoch eine nicht erklärbare Differenz von 11,4 Milliarden Euro bestehen bleibt.
Eine verstärkte Diskussion über die Anhebung der Verteidigungsausgaben auf 3% des BIP hat bereits bei den letzten NATO-Gipfeln stattgefunden. Der Druck zum Handeln wächst nicht nur aus den USA, sondern auch innerhalb Europas selbst, wo Länder wie die osteuropäischen Staaten und Skandinavien bereits ihre Militärbudgets erhöhen. Trumps neue Forderung könnte ein Weckruf für Europa sein, für seine eigene Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit stärker Verantwortung zu übernehmen, und stellt die Frage auf, warum US-Bürger für die Sicherheit Europas zahlen sollten.