Am 28. Januar 2025 äußerte US-Präsident Donald Trump, dass es „großes Interesse“ am Kauf von TikTok gibt, um ein Verbot der beliebten Kurzvideo-Plattform aus nationalen Sicherheitsgründen zu vermeiden. Dabei wird Microsoft als eines der Unternehmen genannt, das in Gesprächen über den Erwerb von TikTok ist. Trump bestätigte, dass Microsoft in Verhandlungen steht, erwähnte jedoch keine weiteren US-Unternehmen, die an einem Kauf interessiert sind. Stattdessen bevorzugt er Bietergefechte, um die besten Deals zu erzielen. Microsoft gab auf Anfrage keinen Kommentar zu den Gesprächen ab, und TikTok reagierte zunächst nicht auf Medienanfragen.
Allerdings ist die Situation für TikTok drängend. Die Plattform wurde am 18. Januar 2025 vorübergehend in den USA deaktiviert, um einem Gesetz nachzukommen, das die chinesische Muttergesellschaft ByteDance zur Abspaltung zwingt oder ein Verbot zur Folge hat. Trump hatte die Durchsetzung des Gesetzes für 75 Tage ausgesetzt, um seiner Regierung Zeit für eine alternative Lösung zu geben. Dies stellt eine Kehrtwende seiner früheren Haltung dar: Während seines ersten Präsidentschaftsversuchs hatte Trump versucht, TikTok aufgrund nationaler Sicherheitsbedenken zu verbieten, sich aber während seines Wahlkampfs 2024 dazu verpflichtet, die Plattform zu „retten“.
Die Verhandlungen um TikTok
In den letzten Tagen gab es Berichte, dass Trump die Beteiligung von Oracle an den Gesprächen über TikTok dementierte. Berichten zufolge hatte die Trump-Administration jedoch Gespräche mit Oracle über eine mögliche Kontrolle über TikToks globale Operationen geführt. In diesem Kontext wäre ein größerer Handlungsspielraum als nur die Abspaltung der US-Operationen von ByteDance beabsichtigt. Der Trump-Administration zufolge würde Oracle dazu dienen, TikTok zu überwachen und den Einfluss der chinesischen Eigentümer zu reduzieren.
Das Bild, das sich über die nächsten Schritte für TikTok abzeichnet, ist komplex. Trump hat signalisiert, dass er innerhalb der nächsten 30 Tage eine Entscheidung über die Zukunft von TikTok anstrebt. Angesichts der Tatsache, dass TikTok in den USA mittlerweile inkonsistent zugänglich ist und Google sowie Apple die App aus ihren App-Stores entfernt haben, ist der Zeitdruck spürbar. Die Möglichkeit einer Übernahme durch Microsoft oder andere potentielle Käufer wie Elon Musk ist weiterhin ein heißes Thema.
Die Bedenken zur Datensicherheit
Weltweit nutzen etwa 170 Millionen Menschen TikTok, wobei die Plattform besonders bei jungen Menschen beliebt ist. Diese Nutzergruppe ist von den Bedenken bezüglich der Weitergabe persönlicher Daten an China betroffen. Der US-Kongress hat Schritte gegen TikTok unternommen, da Politiker der Plattform vorwerfen, politisch Einfluss auf die junge Zielgruppe zu nehmen, obwohl öffentliche Beweise für diese Vorwürfe fehlen.
Darüber hinaus hat China technische Daten von TikTok auf eine Exportkontrollliste gesetzt, was den Verkauf ohne offizielle Genehmigung erheblich erschwert. Die Ungewissheit bezüglich der Zukunft von TikTok in den USA bleibt bestehen: Sollte bis zu einem bestimmten Datum kein Käufer gefunden werden, könnte die App aus den App-Stores entfernt werden. Die Biden-Regierung prüft aktuell Optionen für eine mögliche Fristverlängerung des Gesetzes, während in Deutschland kein Verbot von TikTok geplant ist und die Nutzung unverändert bleibt.
Insgesamt zeigt sich, dass die Verhandlungen um TikTok nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Dimensionen haben, während der Zeitdruck steigt und die Sorgen um Datensicherheit unvermindert im Raum stehen.
Für weitere Details zu den laufenden Verhandlungen und dem rechtlichen Kontext lohnt sich ein Blick auf Al Jazeera, Ars Technica und Tagesschau.