In Sachsen, Brandenburg und Thüringen stehen bald Wahlen an, und die AfD liegt laut Umfragen vorn. Angesichts dieser Entwicklung stellt sich die Frage, was passieren würde, wenn die AfD tatsächlich an die Macht käme oder die stärkste Fraktion in einem der Landtage bildete.
Autoritäre populistische Parteien in Ländern wie Ungarn und Polen haben gezeigt, wie Demokratie und Rechtsstaat schleichend ausgehöhlt werden können. Ein Team von Jurist:innen hat daher das „Thüringen-Projekt“ ins Leben gerufen, um zu erforschen, welchen Schaden eine solche Partei auf Landesebene anrichten könnte und präventive Maßnahmen zu entwickeln.
Das Thüringen-Projekt hat 9 Handlungsempfehlungen erarbeitet, um den Rechtsstaat widerstandsfähiger zu machen. Diese Empfehlungen zielen darauf ab, institutionelle Mechanismen zu stärken, die eine Aushebelung der Demokratie durch autoritäre Parteien erschweren.
Einer der Ansätze besteht darin, eine Sperrminorität zu verhindern, die es einer Minderheit ermöglicht, wichtige Entscheidungen zu blockieren. Ein resilienter Rechtsstaat sollte Mechanismen bereithalten, um Blockaden aufzulösen, ohne dabei die Missbrauchsgefahr zu erhöhen. Darüber hinaus ist es wichtig, durchdachte Maßnahmen zu ergreifen, um die Verfassung und den demokratischen Prozess vor potenziellen Angriffen zu schützen.
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